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Wer berät "Nowabo"? = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans ist ein Jogger, aber vor Gericht hat er keinen guten Lauf. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Bettensteuer fällt auch ihm als früherem Kämmerer von Köln auf die Füße. "Nowabo" gilt als Erfinder dieser Hotel-Abgabe. Doch offenbar wurden handwerkliche Fehler gemacht; die Regelung erwies sich als rechtlich nicht wasserdicht. Man fragt sich, ob Walter-Borjans sich damals nicht von Experten hat beraten lassen. Dieselbe Frage stellt sich allerdings erst recht angesichts all der Ohrfeigen, die er als Minister vom Verfassungsgericht verpasst bekam. Der jüngste Schlag traf ihn besonders hart, denn das Gericht stampfte die Beamtenbesoldung samt Nullrunden in Grund und Boden. Warum war der Minister zuvor so stur geblieben, obwohl ihn bei einer Expertenanhörung im Landtag 20 von 21 Fachleuten vor diesem Parforce-Ritt gewarnt hatten? Und gab es wirklich niemanden im Finanzministerium, der ähnlich dachte? Oder sollte der Minister etwa beratungsresistent sein?

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