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Thailand droht Chaos = Von Godehard Uhlemann

Düsseldorf (ots) - Thailand steht vor schwierigen Tagen. Es geht um die Machtprobe zwischen Regierung und Opposition. Das mag in einer Demokratie an der Tagesordnung sein. Demokratische Spielregeln ordnen jedes Gemeinwesen. Voraussetzung dafür ist, dass alle diese Regeln anerkennen und ihnen folgen. Das aber ist in Thailand offensichtlich nicht so. Die Opposition verlangt den Rücktritt der Regierung und die Einsetzung nicht gewählter Volksräte. Die Regierung setzt Neuwahlen an, die die Opposition ablehnt. Dieses Chaos richtet enormen Schaden an. Innenpolitisch droht bei Zuspitzung der Lage das Eingreifen des Militärs. Demokratische Rechte wie Demonstrationsmöglichkeiten würden von der Zustimmung der Generäle abhängen. Wahlen würde es erst dann geben, wenn es die innere Sicherheit erlauben und politischer Konflikt nicht mit Gewalt gelöst würde. Außen- und wirtschaftspolitisch muss Thailand schon jetzt Imageschäden hinnehmen. Das Land hängt stark vom Tourismus ab. Sollte nicht bald Ruhe und Sicherheit einkehren, könnten die Besucher ausbleiben - zum Schaden der Staatskassen.

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