Rheinische Post: Röslers Mini-Prämie
Düsseldorf (ots)
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat in der Debatte um seine erste große Reform viele Federn lassen müssen. Er hat sich von seinem Modell einer echten Gesundheitsprämie verabschieden müssen. Er wurde von der CSU gedemütigt und ist vom Hoffnungsträger der FDP zu einem unbeliebten Minister abgesunken. All das in nur knapp einem Jahr. Dennoch ist es ihm gelungen, die Reform ruhig und entschlossen über die Bühne zu bringen. Im Grunde hat er das Gesundheitssystem nach dem Prinzip seiner Vorgängerin Ulla Schmidt gezähmt - allerdings in der liberalen Version. Und das geht so: Beiträge erhöhen, Kosten dämpfen, Honorare deckeln. So weit Schmidt und Rösler. Im Zuge der Stabilisierung der Gesundheitsfinanzen ist es Ulla Schmidt stets gelungen, ihrem großen Ziel, der Bürgerversicherung, einen kleinen Schritt näher zu kommen. Philipp Rösler ist es mit dem neuen Finanz-Gesetz für das Gesundheitswesen nun ebenfalls gelungen, sich seinem großen Ziel einen kleinen Schritt zu nähern. So bekommen die gesetzlich Versicherten statt eines Prämienmodells eben eine Mini-Prämie, die frühestens 2012 wirksam wird. Applaus kann er dafür nicht erwarten - den bekommen Gesundheitsminister nicht.
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