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Rheinische Post: Was Russland fehlt Kommentar Von Doris Heimann

    Düsseldorf (ots) - Präsident Medwedew und Regierungschef Putin wollen Russland modernisieren. Die Wirtschaftskrise hat beide zu der Erkenntnis gebracht: So geht es nicht weiter. Die Frage ist nur, wohin das Führungs-Tandem das Land steuern will. Nun hat Medwedew gefordert, Russlands Politik und Wirtschaft müsse auf den "intellektuell freien, unternehmerisch denkenden Menschen" ausgerichtet sein. Die Realität spottet diesen Worten Hohn. Bürger, die Initiative zeigen, werden von einer korrupten Bürokratie behindert, von einem autoritären Staat schikaniert. Eine Schar gieriger Staatsdiener saugt engagierte Unternehmer aus. In den anderthalb Jahren seit Medwedews Amtsantritt hat sich das nicht gebessert. Auch Putins Konzeption einer Modernisierung lässt befürchten, dass alles beim Alten bleibt: Milliardensubventionen für die Raumfahrt, den Atomsektor, die Luftfahrtindustrie - die alten Prestigeprojekte der Sowjetzeit sollen wieder auf Weltniveau gebracht werden. Doch politische Konkurrenz und Pressefreiheit sind Grundvoraussetzungen für die Korruptionsbekämpfung und die Förderung unternehmerischer Initiativen. Ohne sie wird Russlands Führung das Land nicht modernisieren können.

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