Rheinische Post: Deutschland bedroht
Düsseldorf (ots)
von Godehard Uhlemann
Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat die Präsenz der Polizei in der Öffentlichkeit zugenommen. Der beunruhigende Grund: Deutschland wird vom Terrornetzwerk al Qaida bedroht. Die Bundesregierung soll die deutschen Soldaten aus Afghanistan abziehen, anderenfalls drohen in unseren Städten Attentate. Das Muster ist bekannt. Im März 2004 hatten Terroristen sich mit Anschlägen auf Madrider Vorortzüge erfolgreich in den Wahlkampf gebombt. Spaniens konservative Regierung wurde abgewählt. Die Drohvideos von al Qaida sollen Schrecken verbreiten. Sie sollen Angst schüren und Einfluss auf das politische Verhalten der Deutschen nehmen. Sie spielen mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl des Einzelnen. Wer die aufgerüsteten Polizisten an Bahnhöfen und Flugplätzen sieht, der wird am Ende zugeben müssen, dass sich die objektive Sicherheitslage dadurch kaum verbessern lässt. Offene Demokratien wie Deutschland leben immer mit einem Restrisiko, das auch Anschläge einschließt. Auch die Polizeipräsenz kann dies nicht ändern. Sie dient dazu, dass sich der Staat in seiner Fürsorgepflicht den Bürgern gegenüber keine Versäumnisse beim Thema Sicherheit vorwerfen lassen will.
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