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Rheinische Post: Ulla Schmidt sollte gehen Von Michael Bröcker

    Düsseldorf (ots) - In der Dienstwagen-Affäre hat sich Europas dienstälteste Gesundheitsministerin ordentlich verfahren und dem schlingernden Kleinlaster SPD unüberwindbare Hindernisse in den Weg gelegt. Ulla Schmidt sollte die letzte Ausfahrt nehmen und freiwillig aus der Mannschaft von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zurücktreten. Das könnte am 27. September ein paar Prozentpunkte wert sein. Die gern als durchsetzungsstark gelobte SPD-Politikerin versteht nicht, dass ihr rechthaberisches Getue im (Wahl-)Volk nicht als fester Wille einer Unverstandenen, sondern als Borniertheit einer Machtversessenen daherkommt. Es reicht nicht, formelle Kriterien zu erfüllen. Das ist selbstverständlich. Besser wäre es, eine eigentlich läppische Angelegenheit in redlicher Art aus der Welt zu schaffen. Das Gegenteil ist passiert. Schmidt lavierte, trickste, revidierte und gibt sich nun auch noch als beleidigte Sozialdemokratin, die von schwarz-gelben Schreckgespenstern verfolgt wird. Sie schadet der SPD. Erst diese Ich-Bezogenheit macht die "Affäre" zu einer Affäre. Gerne würde man über Gesundheitspolitik reden, etwa über den missratenen Gesundheitsfonds. Aber das geht auch ohne Ulla Schmidt. Auf Limousinen muss die Aachenerin übrigens auch nach einem Verlust der Regierungsmacht nicht verzichten. Als Bundestagsabgeordnete steht ihr der Fahrdienst zu.

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