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Rheinische Post: Ministerin Ulla Schmidt nahm auch in den vergangenen Jahren Dienstwagen in den Urlaub mit

    Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat auch in den Jahren 2004 bis 2008 mit ihrem Dienstwagen Urlaub gemacht. Dies geht aus einem Schreiben ihres Ministeriums an den   Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden    Rheinischen Post (Dienstagausgabe) vorliegt. Die Reisen des Dienstwagens zum Urlaubsort gelten als Dienstfahrten und wurden somit nicht privat versteuert. "Für den Zeitraum 2004 und 2005 befand sich ein Dienstwagen aufgrund von Erfordernissen des Personenschutzes am Urlaubsort", heißt es in dem Schreiben.  Zu den Jahren 2006  bis 2008 schreibt das Ministerium: "Wie in den Jahren zuvor hat die Ministerin auch in den Jahren 2006 bis 2008 Termine vor Ort wahrgenommen, die sich insbesondere mit den sozialen Problemen der vielen in der Region ansässigen Deuschen befassten."

    Schmidt  war unter Druck geraten, nachdem ihr Dienstwagen im Juli in ihrem spanischen Urlaubsort Alicante gestohlen worden war. Nach   der Rückkehr aus dem Urlaub hatte sie angegeben, dass sie die Fahrt des Wagens an den Urlaubsort privat als geldwerten Vorteil versteuere.

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