Rheinische Post: Auf Geisterfahrt
Düsseldorf (ots)
von Martin Kessler
Die Dienstwagenaffäre galt schon als abgeschlossen, da wird es für Gesundheitsministerin Ulla Schmidt noch einmal richtig eng. Die lang gediente Ressortchefin verheddert sich immer mehr in Widersprüche und kann bislang kein einheitliches Bild darüber abgeben, wann sie ihren Dienstwagen privat und wann sie ihn dienstlich genutzt hat. Für die Jahre 2004 bis 2008 liegt nur die dürre Erklärung einer Sprecherin vor, dass alles korrekt abgerechnet wurde. Was privat und was dienstlich war, darüber schweigt sich Schmidts Ressort aus. Die geschlossene Gesellschaft im Gesundheitsministerium mit der Chefin an der Spitze erweist sich nun als schwere Bürde für einen offenen Umgang mit den brisanten Vorgängen. Man mag es als ungerecht kritisieren, dass beim Gebrauch von Dienstwagen an Politiker höhere Anforderungen gestellt werden als an Privatleute, die sich "nur" an die Regeln halten müssen. Minister müssen dagegen auch eine Sensibilität dafür entwickeln, was der Öffentlichkeit zu vermitteln ist und was nicht. Unverzeihlich ist eine Haltung, die auf den Gebrauch von Dienstwagen pocht und kritische Nachfragen als bösartige Kampagne diffamiert. Die kommenden Tage werden hart für Ulla Schmidt.
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