Rheinische Post

Rheinische Post: Kopfschütteln über Abgeordnete

    Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel

    Die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtag können es offenbar nicht lassen. Obwohl sie finanziell vernünftig ausgestattet sind, rufen sie immer wieder nach höheren Diäten. Dabei sollte mit der großen Diätenreform des Jahres 2005 endlich ein Schlussstrich unter die leidige Diätenfrage gezogen werden. Damals wurde beschlossen, die zu versteuernden Diäten auf zunächst 9500 Euro im Monat heraufzusetzen. Dafür wurden im Gegenzug sämtliche steuerfreien Pauschalen gestrichen. Mehr Transparenz sollte her, und das fand auch der kritische Bund der Steuerzahler gut so. Der Beitrag für das neue Versorgungswerk zu Alterssicherung der Abgeordneten wurde damals auf 1500 Euro festgesetzt. Jetzt, wenige Jahre später, soll das alles nicht mehr gelten? Der jüngste Vorstoß der Parlamentsspitze ist nicht nachvollziehbar. Er ist geradezu tollkühn angesichts des erst kürzlich gescheiterten Versuchs, eine jährliche Automatik bei der Diätenanpassung einzurichten. Bei Nacht und Nebel hatte der Landtag dies beschlossen, doch Parlamentspräsidentin van Dinther war klug genug, auf einen Rückzieher zu drängen. Wenn es jetzt schon wieder negative Schlagzeilen über den Landtag gibt, dann hat er sich das selbst zuzuschreiben - und darf sich nicht wundern, wenn die Bürger nur noch mit dem Kopf schütteln.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2304

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Rheinische Post

Das könnte Sie auch interessieren: