Rheinische Post: Lafontaine hält SPD derzeit nicht für koalitionsfähig mit der Linken
Düsseldorf (ots)
Berlin (RP) Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, hält die SPD aus inhaltlichen Grünen derzeit nicht für koalitionsfähig. "Dabei könnte sie mit uns nicht nur im Bund, sondern auch in Hamburg und in Hessen regieren", sagte der Linken-Politiker im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Als Bedingungen für eine Koalition auf Bundesebene nannte er den Verzicht auf einen Einsatz in Afghanistan und ein Ende des Sozialabbaus.
Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten will Lafontaine nur unterstützen, wenn "die SPD mit uns Gespräche darüber führt". Politische Bedingungen für eine Wahl Schwans werde es nicht geben. SPD-Chef Kurt Beck habe allerdings mit ihm noch keinen Kontakt aufgenommen.
Zur Diskussion um die Abgrenzung der SPD von der Linkspartei sagte Lafontaine: "Es geht nicht darum, ob wir der SPD genehm sind. Die SPD braucht Bündnispartner, insofern geht es darum, ob sie für uns geeignet ist." Erneut unterstrich der Linken-Chef, dass er 2009 im Saarland eine Regierung mit der SPD und ihm als Ministerpräsidenten bilden wolle, wenn es dafür eine Mehrheit gäbe.
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