Rheinische Post

Rheinische Post: Es knirscht in NRW

    Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel

    Im Gegensatz zum Weltklima nehmen die Temperaturen im NRW-Regierungslager deutlich ab. Seit dem Machtwechsel 2005 hat es zwischen CDU und FDP noch nie so vernehmlich geknirscht wie in den vergangenen Wochen. Vom rot-grünen Dauergezänk früherer Jahre ist Schwarz-Gelb zwar noch meilenweit entfernt, aber dennoch ist schon jetzt zu spüren, dass der Regierungsapparat unrund läuft. Nach den Gründen braucht man nicht lange zu forschen. Die NRW-FDP, die schon zweimal (1980 und 1995) aus dem Landtag geflogen ist, will mit Blick auf die Landtagswahl 2010 um jeden Preis als eigenständiger Faktor der Landespolitik in Erscheinung treten, um nicht im Schlepptau der großen CDU Schiffbruch zu erleiden. Vor allem Parteichef Andreas Pinkwart macht mächtig Druck und ist offenkundig auf ein schärferes Profil bedacht. Im Streit um das neue Kindergartengesetz leistete sich die FDP den ersten spektakulären Ausreißer. Dann folgte Pinkwarts Vorstoß für eine neue Schulform, der die Union wie ein Keulenschlag getroffen hat. Weitere Streitpunkte sind der Ladenschluss an Sonntagen, die zehn Millionen Euro teure Werbekampagne des Landes und jetzt auch noch der Mindestlohn. Man ahnt, dass eine Fortsetzung folgt. Bericht: Rüttgers wütend auf FDP, Seite A4

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2304

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Rheinische Post

Das könnte Sie auch interessieren: