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Rheinische Post: Getrennte Wahlen?

    Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel

    Der Sachverhalt ist sonnenklar: Von einer hohen Wahlbeteiligung profitiert an Rhein und Ruhr in der Regel die SPD, während die Union bei schwacher Beteiligung die Nase vorn hat. So war es auch bei der Landtagswahl 2005, als viele Genossen aus Protest der Wahlurne fernblieben. Die Koalitionäre von CDU und FDP sähen 2009, wenn in NRW sowohl Bundestags- als auch Kommunalwahlen anstehen, gern eine Neuauflage der SPD-Wahlabstinenz. Sie setzen auf getrennte Wahltermine, in der (durchaus berechtigten) Hoffnung, dass bei den Kommunalwahlen die Beteiligung längst nicht so hoch ausfallen wird wie bei den weitaus stärker mobilisierenden Bundestagswahlen. Die Rechnung könnte auch diesmal aufgehen, vorausgesetzt, es gäbe im Herbst 2009 zwei getrennte Wahltermine. Allerdings hätte ein solches Vorgehen einen üblen Beigeschmack. Die Taktiererei um des eigenen Machtvorteils willen wäre nur allzu durchsichtig. Auch vor diesem Hintergrund sollten sich CDU und FDP noch einmal gründlich überlegen, ob sie dieses Risiko eingehen wollen. Ihren Hinweis auf die große Bedeutung der Kommunalarbeit, die einen terminlich gesonderten Wahlakt verdiene, nimmt man ihnen einfach nicht ab.

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