Weser-Kurier: Über den Ehrenkodex für Gemeinderäte schreibt Serena Bilanceri:
Bremen (ots)
Schlägt man im Duden nach, bedeutet Ehrenkodex die "Gesamtheit der in einer Gesellschaft oder Gruppe geltenden, die Ehre und das ehrenhafte Verhalten betreffenden Normen". Es versteht sich von selbst, dass Politiker und Abgeordnete ohne ein ehrenhaftes Verhalten kein Vertrauen des Volkes verlangen können, und dass sie sich an ethische und gesetzliche Richtlinien zu halten haben. Doch gerade in Delmenhorst wäre nach der ruinösen Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen (der niedrigsten im ganzen Bundesland) mehr Vertrauen in die Politik notwendig gewesen. Ein Ehrenkodex kann Missbräuche und Korruption nicht verhindern. Im besten Fall wird er auch nicht gebraucht. Er kann jedoch ein Zeichen sein, dass Politiker die Stimmung, die Signale aus der Gesellschaft wahrnehmen und berücksichtigen wollen. Er kann beim Vorbeugen von Missverständnissen und gefährlichen Versuchungen helfen. Selbst wenn dafür das Gesetz geändert werden müsste: Mehr Transparenz kann nur helfen, nicht schaden. Ein Zeichen in diese Richtung zu setzen, wäre schon längst fällig.
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