Weser-Kurier: Über die Haushaltsdebatte in der Bremer Bürgerschaft schreibt Wigbert Gerling:
Bremen (ots)
War es ein althergebrachtes Gefühl politischer Sicherheit oder gar Selbstverständlichkeit? War es Fahrlässigkeit in Tateinheit mit Überheblichkeit? Auf jeden Fall war das rot-grüne Verhalten beim Tagesordnungspunkt "Nachtragshaushalt" am Mittwoch in der Bürgerschaft peinlich. Die Regierungskoalition schrammte zwar an einem politischen Eklat vorbei und sicherte eine Mehrheit für die zusätzliche Schuldenaufnahme, aber dazu brauchte es eine Wiederholung der Abstimmung. Beim ersten Versuch, so der Verdacht von CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp, waren nicht genug Abgeordnete der Regierungskoalition im Saal. Mussten Rote und Grüne kurz vor dem Votum auf die Toilette? Waren sie gerade gemütlich draußen in der Parlamentslobby beim Kaffee? Kann beides zutreffen: Aber gerade eine solche parlamentarische Leichtigkeit des Seins offenbart mehr als jedes Klagen und Kungeln in Hinterzimmern: In der Koalition haben längst noch nicht alle verinnerlicht, dass die Mehrheit in der Bürgerschaft - eben so ganz anders als früher - knapp geworden ist. Folge: diese Rumpel-Politik.
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