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Weser-Kurier: Leitartikel von Moritz Döbler über die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten

Bremen (ots) - So, das war's. Die Jahreskonferenz der Länder-Regierungschefs ist vorbei. Das nächste Mal ist Bremen in 16 Jahren dran. Viel erreicht hat der Gastgeber nicht. Bei den beiden gewichtigsten Themen sind die Bundesländer einer Lösung kaum näher gekommen: weder beim Finanzausgleich noch bei den Flüchtlingen. Das liegt vor allem an Horst Seehofer: Wenn Bayern nicht am Tisch sitzt, sind die Länder eigentlich nicht beschlussfähig. Und dass ausgerechnet das kleine Bremen einen Durchbruch anstoßen sollte, war ohnehin nicht zu erwarten. Gerade beim Flüchtlingsthema zeigt sich, wie wenig die Länder eigentlich bestimmen können. So ist die Frage nicht so sehr, welche Beschlüsse gefasst wurden, sondern was Bremen von der Konferenz hatte. Etwas mehr als Spesen ist dann aber doch gewesen. Die Gäste haben eigene Eindrücke gewonnen, verbinden Bremen nicht mehr nur mit Schulden und schlechten Schulen, sondern mit Böttcherstraße und Raumfahrt, mit Geschichte und Zukunft. Das kann nicht schaden. Bis Oktober 2016 folgen drei Ministerpräsidentenkonferenzen unter Vorsitz Bremens in Berlin. Carsten Sieling hat bis dahin eine Führungsrolle, die er für das Wohl Bremens nutzen kann und muss. Weder er noch seine Gäste werden im Amt sein, wenn sich die Länderchefs das nächste Mal in der Hansestadt treffen. Aber Bremen sollte in 16 Jahren besser dastehen als heute.

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