Weser-Kurier: Über Niedersachsens Kultusministerin Heiligenstadt schreibt Peter Mlodoch:
Bremen (ots)
Einmal muss auch mal Schluss sein. Rücktrittsforderungen sind zwar das gute Recht jeder Opposition und können ein scharfes Schwert sein. Aber irgendwann nutzen sich sie ab und wirken schließlich nur noch lächerlich. Die Rufe der Opposition nach einem Amtsverzicht von Niedersachsens SPD-Kultusministerin Frauke Heiligenstadt mögen ob der vielen Pannen in deren Ressort vielleicht noch nicht ganz diesen Status erreicht haben. Stumpf sind sie allemal. Ministerpräsident Stephan Weil hat deutlich gemacht, dass er voll hinter seiner Parteifreundin steht. Und der grüne Partner schwört ebenfalls eiserne Treue. Dahinter steckt beileibe nicht nur die Angst vor einem Machtverlust, wenn mit einem Abgang der Abgeordneten Heiligenstadt auch die rot-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag futsch wäre. Es ist auch die innere Überzeugung der Koalitionäre: Die Arbeitszeiten für Gymnasiallehrer, die zu der Klatsche vor dem Oberverwaltungsgerichtin Lüneburg geführt haben, hat man gemeinsam beschlossen; also badet man die Folgen auch gemeinsam aus. Das sollten CDU und FDP endlich einsehen - und ihre Kräfte für die nächsten Pannen der Regierung schonen.
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