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Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zur Kommissars-Kür in Brüssel

Bremen (ots) - Es war kaum mehr als eine lästige Pflichtübung, um den Regularien Genüge zu tun: die Befragung der noch verbleibenden beiden Kommissarsbewerber. Denn schon vor der Anhörung, die eigentlich als Kontrollwerkzeug des Parlaments über die Kommission fungieren soll, war klar, dass sowohl Violeta Bulc als auch Maros Sefcovic die Zustimmung der EU-Abgeordneten bekommen würden. Um keinen Preis darf das vielfach angekündigte Startdatum der neuen Kommission, der 1. November, ins Wanken geraten. Lieber sollen die Parlamentarier eine zweifelhafte Kandidatin wie Bulc, die sich bislang eher als Unternehmerin in der freien Wirtschaft oder als esoterische Schamanin denn als erfahrene Politikerin einen Namen gemacht hat, durchwinken. Der Druck der Fraktionsvorsitzenden war groß, zugleich aber verständlich: Sie wollten erreichen, dass in Zeiten von wirtschaftlicher Stagnation und gleich mehreren internationalen politischen wie als auch humanitären Krisengebieten eine handlungsfähige Kommission an der Spitze der EU steht. Mit dem Beschluss, die letzten Positionswechsel zu akzeptieren, komme was wolle, macht sich das Parlament zum Handlanger der Kommission. Ohnehin hat sich das Parlament trotz heftig umstrittener Kandidaten wie Moscovici oder Hill dazu hinreißen lassen, sie alle schließlich zu bestätigen. Ein Zeichen von Transparenz und Demokratie in Europa ist das nicht.

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