Der Tagesspiegel: Schily stellt Industrie Milliarden-Auftrag über neues Funknetz in Aussicht
Berlin (ots)
Berlin. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) geht davon aus, dass die Einführung des digitalen Polizeifunks sehr schnell erfolgen kann. "Wir haben wirklich eine Menge getan, dass es vorankommt. Jetzt kommt es voran", sagte Schily dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Die Planung des Bundes, mit dem Aufbau eines Rumpfnetzes zu beginnen, werde zu einer Beschleunigung führen. Bei dem Projekt geht es um ein neues, digitales Funknetz für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste. Das alte, analoge Netz genügt den Anforderungen der Behörden nicht mehr. Über die Finanzierung streiten Bund und Länder aber seit Jahren. Schily hatte den Ländern vor kurzem einen neuen Finanzierungsvorschlag unterbreitet, den er auf einer Innenministerkonferenz am 18. März im Detail erläutern will.
"Alle beklagen, dass zu wenig investiert wird", sagte Schily. "Hier haben wir die Möglichkeit. Deshalb bin ich der Meinung, wir sollten es auch tun." Details zum Zeitplan nannte er nicht. "Sie können davon ausgehen, dass wir mit der Ausschreibung sehr rasch vorankommen werden." Es bestehe "die Chance, an einigen Austragungsorten der Fußballweltmeisterschaft 2006 bereits Digitalfunk zur Verfügung zu haben." Bei dem Projekt geht es um eine zehnstellige Investitionssumme. "Es war einmal eine Zahl von 3,8 Milliarden Euro im Gespräch", sagte Schily. "Ob das am Schluss so herauskommt, kann heute niemand sagen."
Der Minister sagte, die Präferenz des Bundes werde wohl auf einem eigenständigen Netz liegen. Zwar werde es eine technikoffene Ausschreibung geben. Unwahrscheinlich sei aber, dass ein System in Frage kommt, "bei dem wir uns nur draufsetzen". Zur Begründung verwies er auf Anschläge wie am 11. September 2001: "Stellen sie sich einmal vor: Polizei und Feuerwehr verdrängen alle anderen aus dem Netz. Wir müssen interessiert sein, dass alle Menschen telefonieren können." In diesem Fall wären Anbieter von Lösungen, die auf der GSM-Handy-Technik basieren - Vodafone oder T-Mobile - ohne Chance.
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