Der Tagesspiegel: Bsirske lobt Merkel: Kluge Politikerin mit bemerkenswerten Eigenschaften
Berlin (ots)
Ein Jahr nach dem Start der großen Koalition hat der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske die Regierung und vor allem die Regierungschefin gelobt. "Ich finde, dass sie bemerkenswerte Eigenschaften hat und eine kluge, reflektierte Politikerin ist", sagte der Gewerkschafter im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Wo ihr Vorgänger autoritär wurde, beginnt sie zu argumentieren - das ist ein beachtlicher Fortschritt", meinte Bsirske über Angela Merkel und Gerhard Schröder. Alles in allem bescheinigte der Chef der mit zwei Millionen Mitgliedern zweitgrößten deutschen Gewerkschaft der großen Koalition "beachtliche Tatkraft". Die SPD habe die Rolle des Motors übernommen. "Das gilt für die Re-Regulierung auf dem Arbeitsmarkt, für die Frauenquote und die Schritte zu einer Marktintegration der Erneuerbaren Energien", sagte Bsirske. "Aber auch Angela Merkel hat zu ihren Überzeugungen gestanden, etwa beim Thema Frauenquote." Die Beschlüsse zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, zur Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen und zur Rente nach 45 Versicherungsjahren seien eine "Teilabkehr von der Agenda 2010". Für das kommende Jahr erhofft sich Bsirske mehr öffentliche Investitionen, denn "wie der riesige öffentliche Investitionsbedarf gedeckt werden kann, ist und bleibt die offene Flanke dieser Koalition. In einer Zeit, in dem der Staat beinahe umsonst Schulden machen kann, halten wir uns und mit öffentlichen Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur zurück. Das ist verrückt", sagte Bsirkse dem "Tagesspiegel".
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