Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan will DDR nicht Unrechtsstaat nennen

    Berlin (ots) - Berlin - SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan lehnt in der Debatte über die DDR den Begriff Unrechtsstaat ab. "Er impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So weit würde ich im Hinblick auf die DDR nicht gehen", sagte Schwan im Interview mit dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Die DDR sei kein Rechtsstaat gewesen, sagte Schwan weiter. "Sie war ein Staat, in dem Willkür und Unsicherheit begünstigt wurden. Die Justiz war ausdrücklich ein Instrument der SED und damit nicht unabhängig." Das heiße aber nicht, dass jede einzelne Handlung etwa im Arbeits- oder Verkehrsrecht unrecht gewesen sei.

    Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Ressort Politik, Tel. 030 26 009 389

Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de
 

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Der Tagesspiegel

Das könnte Sie auch interessieren: