Gegen den neuen Boom der Kohlekraft
Berlin (ots)
Einladung zur gemeinsamen Pressekonferenz
DUH und BUND präsentieren Vorschläge zur Verhinderung klimaschädlicher Kohlekraftwerke
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Emissionshandelssystem der EU liegt im Koma, die Verschmutzung der Atmosphäre mit CO2 ist fast wieder zum Nulltarif zu haben. Eine grundlegende Reform des wichtigsten europäischen Instruments für Klimaschutz ist nicht absehbar. Gleichzeitig steigen die deutschen CO2-Emissionen trotz des dynamischen Ausbaus der Erneuerbaren Energien erneut an. Hauptgrund ist die nach wie vor hohe, und im letzten Jahr sogar angestiegene Produktion von Strom aus Kohlekraftwerken. Aufgrund des vorläufigen Scheiterns der Emissionshandelsreform wird sich dieser Trend eher verstärken als abschwächen, da Anreize fehlen, um den CO2-Ausstoß zu senken und in klimafreundlichere Kraftwerke zu investieren. Gaskraftwerke, die im Zuge der Energiewende als flexible, emissionsarme Anlagen noch dringend benötigt werden, geraten so ins Hintertreffen. Kohlekraftwerke sind daher eine doppelte Bürde, für das Klima und für die Energiewende.
Vor diesem Hintergrund wird die Suche nach alternativen bzw. ergänzenden Instrumenten immer dringlicher, um die in Deutschland weiter dominierende Kohlekraft zurückzudrängen. Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, um Investitionen in klimaschonende und flexible Kraftwerkskapazitäten wieder attraktiver zu machen? Diese Frage haben der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) prüfen lassen. Das Ergebnis lautet: Der Emissionshandel kann wirksam und rechtlich wasserdicht durch nationale Gesetzgebungen flankiert werden, die einen Einstieg in den Ausstieg aus der Kohlekraft bedeuten würden. Was bisher fehlt, ist der politische Wille.
Anlässlich unserer Pressekonferenz wollen wir das von Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen erstellte Gutachten vorstellen und mit Ihnen diskutieren. Über Ihr Kommen würden wir uns freuen und bitten um Rückmeldung per E-Mail an: rosenkranz@duh.de
Datum: Dienstag, 14. Mai 2013 um 10:30 Uhr Ort: Im Hauptstadtbüro der Deutschen Umwelthilfe, Dachgeschoss, Hackescher Markt 4/ Neue Promenade 3, 10178 Berlin Teilnehmerinnen: Dr. Roda Verheyen, Rechtsanwaltskanzlei Günther, Hamburg Dr. Cornelia Ziehm, Leiterin Klimaschutz und Energiewende (DUH) Tina Löffelsend, Leiterin Klima und Wirtschaft (BUND)
Mit freundlichen Grüßen
Gerd Rosenkranz Leiter Politik & Presse, Deutsche Umwelthilfe e. V.
Pressekontakt:
Dr. Gerd Rosenkranz, Deutsche Umwelthilfe e. V.; Tel.: 030
2400867-21, Fax: 030 2400867-99, Mobil: 0171 5660577 E-Mail:
rosenkranz@duh.de
Original-Content von: Deutsche Umwelthilfe e.V., übermittelt durch news aktuell