DIB Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie
Rückschlag für die Biotechnologie in Deutschland: Zulassung für BT-Mais wird politischem Kalkül geopfert
Frankfurt/M. (ots)
In Deutschland droht der Biotechnologie ein schwerer Rückschlag. Auf massiven Druck des Bundesumweltminsters Trittin und Weisung des Gesundheitsministeriums hat das Robert-Koch-Institut eine bereits vor drei Jahren erteilte Zulassung für gentechnisch optimierten BT-Mais auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Wissenschaftliche Gründe für diesen Schritt gibt es nicht.
Aus Sicht der Deutschen Industrievereinigung Biotechnologie (DIB) ist die für die ganze Branche deprimierende Entscheidung der Bundesregierung, die Genehmigung für das Inverkehrbringen und den Anbau von BT-Mais der Firma Novartis zurück zu ziehen, deshalb eindeutig politisch motiviert. Die DIB, die die Interessen von über 140 in Deutschland ansässigen Biotech-Unternehmen vertritt, kommt zu folgendem Schluss: "Es ist schon ein skandalöser Vorgang, wenn eine unabhängige und allein nach sachlichen Gesichtspunkten entscheidende Behörde von einem Bundesministerium gezwungen wird, eine Genehmigung ruhen zu lassen, nur weil es einer Reihe von Politikern von Bündnis90/Die Grünen angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein nicht passt, dass unter einer rot-grünen Bundesregierung erstmals in Deutschland gentechnisch verbesserter Mais angebaut werden kann", erklärte der Geschäftsführer der DIB, Dr. Gerd Romanowski, am Donnerstag in Frankfurt. Diese Woche wollte das Bundessortenamt in Hannover den uneingeschränkten Anbau der Maissorte BT 176 genehmigen. Für den Anbau von BT-Mais liegt eine Zulassung nach europäischem und deutschem Gentechnikrecht vor. Diese Genehmigung basiert auf einer sorgfältigen Untersuchung der Unbedenklichkeit der Maissorte für Mensch und Umwelt. Es gibt nach wie vor keine Anhaltspunkte für irgendeine von der veränderten Pflanze ausgehende Gefährdung. Dies hat auch der Testanbau in Deutschland auf 500 Hektar im letzten Jahr gezeigt. Das Bundesgesundheitsministerium bringt als Begründung für seine Entscheidung keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, sondern beruft sich auf seit langem bekannte, fragwürdige Veröffentlichungen.
Nach Ansicht der Deutschen Industrievereinigung Biotechnologie ist die politisch motivierte Entscheidung der Bundesregierung ein schwerer Rückschlag für die Entwicklung der Biotechnologie in Deutschland. "Das gerade zurück gewonnene Vertrauen von Unternehmen und Investoren in den Standort Deutschland wird durch solche Aktionen schwer erschüttert", erklärte die DIB. Es könne nicht angehen, dass Zulassungsentscheidungen, die auf Basis sorgfältiger Untersuchungen und nach Recht und Gesetz erfolgt seien, willkürlich je nach parteipolitischem Kalkül zurück genommen würden. Den allseits anerkannten und bewährten Grundsatz, Entscheidungen über die Zulassung von Produkten nur auf tragfähiger wissenschaftlicher Basis zu treffen, stelle die Bundesregierung mit ihrer Entscheidung in Frage. Eine solche Politik nehme den Unternehmen jegliche Rechts- und Planungssicherheit und gefährde damit Investitionen, Innovationen und Arbeitsplätze in Deutschland.
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