Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
Gertz gratuliert Staatssekretär Eickenboom zum Ergebnis der Haushaltsverhandlungen
Bonn (ots)
Verteidigungsetat 2005
Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz, hat Staatssekretär Peter Eickenboom zum erfolgreichen Ausgang der Gespräche mit dem Bundesminister der Finanzen über den Einzelplan 14 für das Jahr 2005 gratuliert. "Mit den im Ergebnis erzielten 24,034 Milliarden Euro können wir leben. Ich teile insoweit die Bewertung von Staatssekretär Eickenboom, dass hierdurch eine seriöse Finanzierung der Kosten für Personal, Betrieb und Investitionen für das kommende Jahr erzielt ist", so der Bundesvorsitzende zum Ergebnis der schwierigen Verhandlungen.
Dass eine Absenkung des Plafonds auf unter 24 Milliarden verhindert werden konnte, ist auf die Zusage des Finanzministers zurückzuführen, wonach die vereinbarten Erlöse aus der Verwertung von Gerätschaften und dem Verkauf von Grundstücken in den kommenden Jahren dem Verteidigungsetat zugute kommen. Neben der Aufstockung des eigentlich auf 23,9 Milliarden gekürzten Haushalts für das Jahr 2005 auf die nunmehr vereinbarten 24,034 Milliarden Euro führt diese Regelung zu weiteren positiven Aussichten: Die vorgesehene "Plafondkette" weist für das Jahr 2006 24,06 Milliarden aus und für 2007 einen Etat von rund 24,8 Milliarden.
Vor diesem Hintergrund, so Gertz, beschränke sich die Tragweite dieses positiven Verhandlungsergebnisses keineswegs lediglich auf den Verteidigungshaushalt 2005, sondern biete darüber hinaus die für die Strukturmaßnahmen der kommenden Jahre erforderliche Planungssicherheit. "Der Verband sieht in dieser Entscheidung ein eindeutiges Signal für die Fortsetzung des Transformationsprozesses der Bundeswehr."
Pressekontakt:
Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330
Original-Content von: Deutscher BundeswehrVerband (DBwV), übermittelt durch news aktuell