Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)

Kirsch: Mehr soziale Absicherung durch verbesserte Einsatzversorgung

Berlin (ots) - Zum Antrag der Regierungskoalition zur "Verbesserung der Regelungen zur Einsatzversorgung" erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch:

Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag entsenden die Soldatinnen und Soldaten in Einsatzgebiete auf der ganzen Welt. Hohe Gefährdungen und starke Belastungen sind tägliche Wegbegleiter unserer Streitkräfte. Aus Afghanistan werden wöchentlich Anschläge und Gefechte gemeldet; zur Einsatzrealität gehören zum Teil schwer Verwundete und Gefallene. Bundesregierung und Bundestag tragen deshalb eine besondere Verantwortung für die soziale Absicherung der im Einsatz versehrten Soldatinnen und Soldaten und für die Hinterbliebenen der Gefallenen.

In den vergangenen Jahren ist vor diesem Hintergrund schon viel erreicht worden. Jedoch muss der Gesetzgeber an entscheidenden Punkten nachbessern. Deshalb fordert der Deutsche BundeswehrVerband notwendige Anpassungen in der Einsatzversorgung. Dazu gehört eine Verbesserung in der Versorgung für versehrte Soldaten auf Zeit, für freiwillig länger dienende Wehrpflichtige und Reservisten respektive ihre Hinterbliebenen. In dieser Frage gibt es noch ein Ungleichgewicht im Vergleich zu den Berufssoldaten. Das Einsatzweiterverwendungsgesetz ist in den Bereichen Rückwirkung, Voraussetzungen und Probezeit im neuen Beschäftigungsverhältnis nachzubessern. Den Soldatinnen und Soldaten, die an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) leiden, muss der Nachweis einer "Verwundung der Seele" unbedingt erleichtert werden.

Politik und Gesellschaft müssen wissen: Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr tragen mit den Einsätzen ein Alleinstellungsmerkmal. Keine andere Berufsgruppe ist im Einsatz für das Gemeinwohl einer derart dauerhaften Gefährdung ausgesetzt, keine andere Berufsgruppe wird auf der Grundlage von Befehl und Gehorsam in Einsätze entsandt. Für den Deutschen BundeswehrVerband ist es selbstverständlich, dass die verbesserte Absicherung auch für die zivilen Beschäftigten im Einsatz gelten muss.

Der DBwV dankt dem Verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB, sowie den Abgeordneten Henning Otte und Jürgen Hardt für ihr Engagement im Interesse der Soldatinnen und Soldaten und für die maßgebliche Mitgestaltung des Antrags.

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