Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)

Rechtsgrundlagen an Einsätze anpassen!
BundeswehrVerband: Vorsichtiger Optimismus nach Afghanistan-Konferenz

Berlin/Bonn (ots) - Nach der Afghanistan-Konferenz in London zeigt sich der stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstabsbootsmann Wolfgang Schmelzer, vorsichtig optimistisch. "Den Soldatinnen und Soldaten ist klar, dass das Schicksal Afghanistans nicht allein auf Konferenzen entschieden wird. Die Übereinkunft über einen Strategiewechsel in London ist eine entscheidende Weichenstellung. Doch nun erwarten wir zügig konkrete, sinnvolle und machbare Ausformungen der Beschlüsse", so Schmelzer.

Mit Blick auf die bereits von der Bundesregierung beschlossene Verlagerung der Schwerpunkte bei den Aufträgen der deutschen ISAF-Truppe betonte Schmelzer, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr "auch neue Aufgaben wie bisher erfüllen werden". Das setze allerdings zwingend voraus, dass die verantwortlichen Politiker auch die Rechtsgrundlagen an die Auslandseinsätze anpassten. Zudem sei der Auftrag "nur dann erfüllbar, wenn Ausbildung und Ausrüstung im Einklang stehen."

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