Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)

Kirsch: Regierung muss Scheu vor offener Afghanistan-Diskussion ablegen!
BundeswehrVerband fordert schonungslose Bilanzierung und klare Zielsetzung für den Einsatz am Hindukusch

Berlin (ots) - Vor der Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 fordert der Deutsche BundeswehrVerband von der Bundesregierung, eine klare und schonungslose Bilanz des gesamten Einsatzes am Hindukusch zu ziehen: "Sämtliche bisher erbrachten Leistungen aller beteiligten Ressorts müssen nachvollziehbar und im Gesamtzusammenhang aufgezeigt werden", erklärte DBwV-Bundesvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch. Es sei keine befriedigende Situation für die Soldatinnen und Soldaten, wenn sicherheitspolitische Experten nur nach großem Rechercheaufwand sich wenigstens ansatzweise einen Überblick über das gesamte deutsche Engagement in Afghanistan verschaffen könnten. "Daher fordern wir die Bundesregierung auf, klare Zielsetzungen für das deutsche Afghanistan-Engagement zu benennen." Dann erst könne die Aufgabenverteilung in den zuständigen Ministerien geregelt werden.

Der Deutsche BundeswehrVerband unterstreicht seine Forderung, das zivile Engagement mit höchster Priorität massiv aufzustocken. Daneben fordert der DBwV die Regierung auf, alle übergeordneten strategischen Interessen Deutschlands und Europas für die Gesamtregion offenzulegen, die ein deutsches Engagement in der Region rechtfertigen. Kirsch fordert gleichzeitig, "die rechtlichen Grundlagen des Einsatzes zu klären oder einsatzgerecht zu regeln".

Derzeit bestehe "leider wenig Optimismus, dass die Konferenz eine Wende in der Afghanistan-Politik hinsichtlich einer klaren Bilanzierung und Zieldefinition bringt". Es wäre höchst unbefriedigend, wenn in London nicht mehr als die üblichen internationalen Floskeln herauskämen. "Dann aber dürfte es für die Verantwortlichen - und auch für uns - noch weitaus schwieriger als bislang sein, den Menschen in Bundeswehr und Gesellschaft den Sinn dieses nun schon acht Jahre währenden Einsatzes zu vermitteln."

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Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330

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