InnoCigs GmbH & Co. KG

Neues Tabakgesetz: Erstes E-Zigaretten Unternehmen geht juristisch gegen Mitbewerber vor
InnoCigs erwirkt einstweilige Verfügung gegen französische Großhändler

Hamburg (ots) - Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie TPD2 (2014/40/EU) wurden erstmals auch E-Zigaretten umfassend in Deutschland gesetzlich geregelt. E-Zigaretten Hersteller und Importeure müssen so z.B jeden Bestandteil einer E-Zigarette sechs Monate vor dem Verkaufsstart bei den Behörden registrieren.

"Insbesondere diese Vorschrift sehen wir als unnötige 
Innovationsbremse. E-Zigaretten entwickeln sich rasant weiter. Wir 
würden neue Geräte gerne schnell auf den Markt bringen, aber wir 
dürfen es nunmal nicht und müssen uns selbstverständlich daran 
halten.", so Dustin Dahlmann von der InnoCigs GmbH & Co. KG dem 
führenden Großhändler auf dem deutschen Markt.

Obwohl sich die deutschen Importeure an die Vorschriften halten, 
kommen weiterhin neue Produkte ohne sechsmonatige Voranmeldung 
vermehrt auf den deutschen Markt; noch dazu ohne eine Vielzahl 
weiterer Vorschriften, z.B. für Verpackungen, Warnhinweise, 
Beipackzettel und Emmisionstests, zu beachten.

Diese Produkte stammen in vielen Fällen aus Frankreich. Trotz der 
EU-weiten Richtlinie zur Harmonisierung des Marktes, können dort 
bisher zentrale Vorschriften anders ausgelegt werden. Während man in 
Deutschland jeden Bestandteil einer E-Zigarette also z.B. auch 
Akkuträger, sogenannte Box Mods oder Verdampfereinheiten, die 
Clearomizer, sechs Monate vor dem Verkauf registrieren muss, melden 
französische Händler und Hersteller nur E-Zigaretten Artikel an, die 
Nikotin enthalten. Ihre nikotinfreien Produkte bieten sie dann 
konkurrenzlos sechs Monate vor den hiesigen Händlern auf dem 
deutschen Markt an.

Die InnoCigs GmbH & Co. KG mahnte drei französische Großhändler ab 
und verwies auf die erforderliche Einhaltung der deutschen 
Vorschriften bei Lieferung nach Deutschland. Leider blieb die 
Reaktion aus und man musste eine gerichtliche Klärung herbeiführen. 
Den drei französischen Großhändlern ist es nun untersagt 
E-Zigaretten, Box-Mods und andere E-Zigaretten Artikel nach 
Deutschland zu liefern, wenn diese nicht den deutschen gesetzlichen 
Vorschriften entsprechen.

"Wir beliefern fast 3000 E-Zigaretten Händler. Vielen von denen hat 
diese unfaire Konkurrenz schwer zu schaffen gemacht. Insbesondere bei
kleinen Händler geht es um die Existenz. Wir mussten herausfinden 
woher diese Produkte überwiegend kommen und was wir dagegen tun 
können.", so Dahlmann.

Tatsächlich ist der Handel mit den unregistrierten Produkten aus dem 
Nachbarland nicht legal. "Viele deutsche Händler waren sich überhaupt
nicht darüber bewusst, dass sie sich wettbewerbswidrig Verhalten.", 
sagt der Unternehmer.

Deutsche Händler tappen so schnell in eine Abmahnfalle, welche sogar 
von behördlicher Seite mit Ordnungsgeldern verfolgt werden kann.

Dazu Dustin Dahlmann: "Wenn man etwas aus dem Nachbarland kauft, dann
denkt man nicht daran, dass das Produkt in Deutschland nicht legal 
sein könnte. Durch die Umsetzung der TPD2 mit den vielen 
komplizierten Regelungen kann das aber nun schnell der Fall sein." 

Das Urteil 416 HKO 14/17, 406 HKO 16/17 und 408 HKO 8/17 wurde vom Landgericht Hamburg erteilt und hat nach Zustellung auch in Frankreich Gültigkeit. Bei Verstößen drohen auch dort Ordnungsgeld oder ersatzweise Ordnungshaft.

Die Urteile sind unter folgenden Links online abrufbar: 
https://www.innocigs.com/dl_files/Az_406_HKO_16_17.pdf  
- Az. 406 HKO 16/17 
https://www.innocigs.com/dl_files/Az_408_HKO_8_17.pdf 
- Az. 408 HKO 8/17 
https://www.innocigs.com/dl_files/Az_416_HKO_14_17.pdf 
- Az. 416 HKO 14/17 

Über InnoCigs 

Die InnoCigs GmbH und Co. KG zählt zu den größten Online Groß- und 
Einzelhändlern für E-Zigaretten, Liquids und Zubehör im D-A-CH Raum. 
Zum Unternehmen gehören die erfolgreichen Marken SC, InnoCigs und 
Steamax. Größte Online Präsenz des Hamburger Unternehmens ist der 
Shop Mr-Smoke (www.mr-smoke.de). Neben diesem Online Shop und den 
Portalen der einzelnen Marken stehen insbesondere den Endkunden die 
vier InnoCigs Filialen in Hamburg zur Verfügung. Als einer der 
führenden Fachhändler hat die InnoCigs GmbH & Co. KG den Anspruch, 
ihre Expertise für eine hervorragende Beratung an die Kunden 
weiterzugeben. 

Das BfTG Gründungsmitglied InnoCigs setzt sich zudem für eine 
wissenschaftlich getriebene Diskussion zur E-Zigarette ein. Nähere
Informationen unter www.innocigs.com 

OTS: InnoCigs newsroom http://www.presseportal.de/nr/117277 

Pressekontakt:

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