Frankfurter Rundschau: Eine Schande
Frankfurt (ots)
Mehr als 2200 Straftaten wurden im vergangenen Jahr hierzulande gegen Flüchtlingsunterkünfte oder einzelne Asylbewerber verübt. Es kann nicht beruhigen, dass die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr gesunken sind. Jeder Angriff ist einer zu viel, und jeder eine Schande. Jeder einzelne muss eine Warnung sein auch für die künftige große Koalition, so sie zustande kommt. Es reicht nicht, rassistische Gewalt zu verurteilen, es reicht auch nicht zu versprechen, dass solche Attacken mit aller Schärfe des Gesetzes geahndet werden. Aufgabe der Koalition ist es, dafür zu sorgen, dass sich das gesellschaftliche Klima in Deutschland nicht weiter aufheizt und Rassismus bis in die Mitte der Gesellschaft hinein wieder salonfähig wird. Union und SPD müssen den Hassreden mancher AfD-Vertreter nicht nur entschieden entgegentreten. Es darf auch keine Lösung sein, etwa das Grundrecht auf Asyl immer weiter auszuhöhlen - in der Hoffnung, damit Anhänger der AfD zurückzuholen. Der Preis dafür ist zu hoch.
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