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Frankfurter Rundschau: Kommentar zur NPD

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Niedergang der NPD:

Kurz nachdem der Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gestellt hat, sieht es danach aus, als würden die Skeptiker recht behalten. Denn die NPD ist stehend k.o. So, wie die NPD sich derzeit präsentiert, darf man sie getrost mit sich allein lassen. Ja, mit dem Verbotsverfahren steigt das Risiko. Denn der Rechtsstreit wird wahrscheinlich vor dem Europäischen Gerichtshof landen. Und der ist der Meinung, man dürfe lediglich Parteien verbieten, die auch relevant seien. Damit wiederum könnte der Fall eintreten, dass die NPD nichts mehr vorzuweisen hat, was sie noch irgendwie attraktiv oder gar gefährlich macht - außer womöglich dem Siegel oberster Juristen, nicht verfassungswidrig zu sein. Eine derartige Aufwertung bleibt der Republik hoffentlich erspart.

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