Schwäbische Zeitung: Noch ein weiter Weg zum Frieden - Kommentar zu Ukraine
Ravensburg (ots)
So gering waren die Erwartungen an die Ukraine-Gespräche, dass die Experten schon angesichts der Einigung auf einen vagen und unverbindlichen Fahrplan zum Frieden im Bürgerkriegsland voller Lob sind.
Wenn es keine Durchbrüche in einer festgefahrenen Krise gibt, sprechen die Politiker von einer "Bewegung", um nicht mit leeren Händen dazustehen. So klingt auch Angela Merkels Bilanz, die die Streitschlichtung zwischen Kremlchef Putin und Ukraines Präsident Poroschenko diplomatisch einen "Arbeitsprozess mit vielen Facetten" nennt.
Immerhin gibt es wieder einen Prozess, alleine dies ist ein Erfolg der Kanzlerin. Sie hat nicht nur gemeinsam mit Präsident Hollande die Konfliktparteien an einen Verhandlungstisch bekommen, sondern auch Putin ein Zugeständnis abgerungen: Künftig sollen bewaffnete OSZE-Beobachter die ost-ukrainische Waffenruhe überwachen. Das erleichtert die Durchführung von Lokalwahlen, ohne die eine politische Lösung im Konflikt undenkbar ist. Bis zum Frieden ist aber noch ein weiter Weg. Erschwerend kommt hinzu, dass 2017 Wahlen in Deutschland und Frankreich anstehen. Werden Hollande und Merkel abgewählt, wären womöglich die Ukraine-Gespräche im Normandie-Format am Ende.
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