Schwäbische Zeitung: Anders fahren, anders fördern
Ravensburg (ots)
Der Ruf nach mehr Geld ist laut. Das Land will mehr vom Bund, um Straßennetz und öffentlichen Nahverkehr auszubauen. Die Kommunen fordern mehr vom Land, weil sie angeblich nur so neue Aufgaben stemmen können. Zudem herrscht Unsicherheit, ob der Bund über 2019 hinaus die Länder wie bisher unterstützt.
Die Reform der kommunalen Verkehrsfinanzierung im Land reagiert darauf mit den richtigen Akzenten. Nach Adam Riese können mehr Einzelmaßnahmen gefördert werden, wenn Obergrenzen und Festbeträge eingeführt werden. Die Kommunen müssen deshalb zwar mehr Eigenmittel aufbringen. Aber es gibt auch Förderbescheide für Projekte, die bislang leer ausgegangen sind.
Die Reform verändert nicht die Größe des Kuchens, sie bringt jedoch neue Zutaten mit auf die Liste. Das muss auch so sein, weil sich das Verkehrsverhalten nachweisbar schon verändert hat.
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