Schwäbische Zeitung: In Mali geht es um Europa - Leitartikel
Ravensburg (ots)
Eine Kriegsgewöhnungskampagne werfen die Linken im Deutschen Bundestag der Bundesregierung vor. Stakkatohaft würden Bundespräsident Joachim Gauck, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Steinmeier Parolen ausgeben, welche die Bundeswehr zu einem Dauerakteur in den Kriegen und Krisen der Welt machten. Ganz falsch ist das nicht. Von der Leyen betont seit ihrer Vereidigung als Bundesverteidigungsministerin, dass Abwarten keine Option sei und versucht auf diese Art eine Marschrichtung vorzugeben.
Nun ist sie selbst nach Afrika aufgebrochen, um sich vor Ort ein Bild von den Verhältnissen und den Notwendigkeiten zu machen. Unser Partner Frankreich, bisher der Gendarm Afrikas, fragt Deutschland um Unterstützung. Und Berlin wird diese dem angeschlagenen EU-Land kaum verwehren wollen.
Es wäre dies wohl ein eher symbolischer Beitrag, wenn Deutschland die Zahl seiner Soldaten in Mali um 70 aufstockt. 70 Soldaten mehr machen noch keine neue Verteidigungsdoktrin aus oder reißen die Nato-Partner zu Begeisterungsstürmen hin. Und wenn auch nur ein deutscher Soldat bei solchen Einsätzen ums Leben kommt, erübrigt sich die Diskussion über Gesten.
Es muss grundsätzlich geklärt werden, wo und wie sich Deutschland engagieren will und kann. Die Erfahrungen am Hindukusch haben nämlich nicht dazu beigetragen, die Bereitschaft der Deutschen zu neuen Kampfmissionen zu stärken. Sie haben die Hoffnung enttäuscht, dass militärische Einsätze etwas zum Besseren wenden können.
70 Soldaten mehr - damit wird sich auch die Lage in Mali nicht verändern lassen. Im konkreten Fall aber geht es natürlich viel weniger um Mali als um Frankreich und Europa. Europa sollte Frankreich nicht alleinlassen in Afrika. Auch das sollte von der Leyen ehrlich sagen. Unter dem Strich geht es um eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik, bei der Europas Partner die Lasten und die Aufgaben zu teilen haben werden.
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