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Schwäbische Zeitung: Leidenschaft Fehlanzeige - Leitartikel

Ravensburg (ots) - Nein, es war keine leidenschaftliche Präsentation der großen Zukunftsprojekte, die Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung lieferte. Es war eher ein präsidialer Rundumschlag frei nach dem Motto: Wir wollen weiter gut arbeiten. Doch genau dafür ist Angela Merkel, genau dafür ist die Große Koalition ja auch gewählt worden. Der gemeinsame Nenner heißt, Deutschland in unsicheren europäischen Zeiten möglichst geräuscharm zu regieren und dafür zu sorgen, dass es dem Land gut geht. Wer will von einem solchen Zweckbündnis unterschiedlicher Partner Esprit und Visionen erwarten?

Fast akribisch haben die Parteien im Koalitionsvertrag festgehalten, welche Projekte sie angehen wollen. Es ist die SPD, die derzeit treibt. Die Rente soll so schnell wie möglich verabschiedet werden. Etwas mehr Ehrlichkeit wäre aber dabei - und bei den anderen Vorhaben - nötig. Milliarden für die Rente fallen nicht vom Himmel, sondern belasten künftige Generationen, von einer Bändigung der europäischen Finanzmärkte kann noch keine Rede sein, die Schulden sollen erst nächstes Jahr vermieden werden, und es geht auch nicht wirklich allen gut in Deutschland. Ganz zu schweigen von der Herkules-Aufgabe der Energiewende, die erst noch zu bewältigen ist. Doch wer thematisiert all das, wenn 80 Prozent der Abgeordneten den Regierungsparteien angehören?

Schon bei der ersten großen Debatte wurde deutlich: Das neue Parlament verliert an Glanz. Endlos wird man das Gleiche hören, und selbst der neue Oppositionschef Gregor Gysi brachte nur ein Potpourri seiner Talkshow-Einlagen, er ging nicht wirklich auf Merkel ein.

"Was ist eigentlich Ihre Idee für die nächsten vier Jahre?", hatte Grünen-Chef Toni Hofreiter die Kanzlerin gefragt. Außer einem "Weiter so" und einem Lob der sozialen Marktwirtschaft blieb die Kanzlerin die Antwort schuldig. Aber das, sogar genau das, ist ihr Erfolgsrezept. Nicht hehre Ziele anstreben, sich nur nicht genau festlegen, sondern ganz praktisch von Mal zu Mal entscheiden.

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