Berliner Zeitung: Kommentar zu Polen
Berlin (ots)
Eines muss man der polnischen Rechten wirklich lassen. Die Mannschaft Jaroslaw Kaczynskis hämmert ihren Allmachtsanspruch rasanter durch das Parlament als seinerzeit selbst Viktor Orban in Ungarn. Der brauchte Jahre, um sein Programm zu verwirklichen. Wenn man einem erfolgreichen Vorbild einfach nur folgen kann, dann geht natürlich alles schneller. Nur wenige Wochen nach ihrem Wahlsieg hat die PiS jetzt mit ihrer Mehrheit kurzerhand das Verfassungstribunal kaltgestellt. Jeder der Schritte der PiS-Regierung entfaltet eine Wirkung wie eine Autoimmunkrankheit: Sie schwächen den Organismus zunächst, greifen seine Abwehrkräfte permanent von innen an, bis die Abwehr verzweifelter wird und schließlich zusammenbricht.
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