Berlin (ots) - Die meisten der geschändeten Steine waren diesmal nichtjüdischen Widerständlern gewidmet - Kommunisten, Sozialdemokraten, Humanisten, verurteilt wegen Wehrkraftzersetzung, Hochverrats, politischer Unzuverlässigkeit. Warum diese Auswahl? ... Die Vermutung liegt nahe, dass die Schänder ihren Hass gegen Menschen richten, die sie als Verräter am ...
Berlin (ots) - Wer den Wohlstand für die Zukunft sichern möchte, muss Deutschlands Schulen besser ausstatten, muss mit flächendeckender Ganztagsbetreuung allen Eltern die Berufstätigkeit ermöglichen, muss Energiewende und Digitalisierung vorantreiben. Nicht zu vergessen: Nur mit diesen Investitionen kann die Republik den demografischen Wandel bewältigen. So kann ...
Berlin (ots) - Das Verfassungsgericht stellt klar: Die Welt ist nicht nur eine zweigeschlechtliche. Diese juristische Anerkennung wird auf Dauer auch die gesellschaftliche Akzeptanz für die Vielfalt steigern. Probleme gibt es weiter genug. Amnesty International kritisiert, noch immer würden Kinder "ohne akute medizinische Notwendigkeit" operiert oder behandelt, um ...
Berlin (ots) - Das neue Deutschland ist Alltag geworden. So alltäglich wie die Tatsache, dass Politiker nur noch über Sicherheit und Gerechtigkeit, über Digitalisierung und die Energiewende reden. Über vieles, was unser Land heute beschäftigt und zusammenhält - nur nicht über das, was uns vor fast drei Jahrzehnten an einem 9. November so sehr umfangen hat: die Freiheit. Sicher, das klingt pathetisch, aber darum ...
Berlin (ots) - Schulz' Entwurf für den Leitantrag zum Parteitag im Dezember ist dürftig. Statt seiner nach der historischen Wahlniederlage am Boden liegenden Partei Input zu liefern, ist das Papier in erster Linie ein Sammelsurium von Fragen. ... Es ist nicht verkehrt, ein Jahr lang wichtige Themen mit Mitgliedern und Bürgern in Foren zu diskutieren. Dennoch gilt: ...
Berlin (ots) - Es wird in der Debatte oft übersehen, dass es das eine Ostdeutschland, den monolithischen Block, drei Jahrzehnte nach der Wende gar nicht mehr gibt. Die ostdeutsche Gesellschaft hat sich stark ausdifferenziert, in jüngere, eher in Großstädten anzutreffende Gruppen, die an einer progressiven, vielfältigen Gesellschaft interessiert sind und andere, ...
Berlin (ots) - Es ist also wieder mal so weit: Die CSU hat das Stück des Königsmords auf den Spielplan gesetzt. Sie spielt es mit schöner Regelmäßigkeit, immer verbunden mit großem Katzenjammer hinterher ... Es geht einzig und alleine um den Chefposten. Bleibt Seehofer? Kommt Markus Söder? Jetzt oder später? Es geht um Karrieren, nicht um Inhalte ... Ein ...
Berlin (ots) - Kann die Unterdrückung der Autonomiebestrebungen in Katalonien, Baskenland, Tirol, Schottland, Venetien, Flandern, Elsass und eines Tages vielleicht auch in Bayern oder Friesland die europäische Zukunft sein? In all diesen Regionen lebt ein europäischer Geist, der älter ist als die mehr oder weniger künstlich und oft gewaltsam erzwungene nationale Identität. Es geht darum, dieses wieder erwachende ...
Berlin (ots) - Es mag für manch einen seltsam anmuten, wenn man ... ausgerechnet Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller zutraut, beim Richtungsstreit der Sozialdemokraten ein gewichtiges Wort mitzureden, ja sogar bei der Frage, welche Antwort die Demokratie insgesamt auf die Gefährdungen des Rechtspopulismus finden muss ... ausgerechnet Müller ist es ...
Berlin (ots) - Union und Liberale wollen den Soli abschaffen und die Einkommensteuer senken. Da der Spitzensteuersatz unangetastet bleiben soll, werden naturgemäß besonders Gutverdiener profitieren. Damit bliebe alles beim alten: Vermögensverteilung, Einkommen ... Es scheint, als nähme die Union ihre eigene Besorgnis um Mittelschicht und kleine Leute nicht recht ernst. Wie sollten es dann Wählerinnen und Wähler tun? ...
Berlin (ots) - Die Machenschaften Weinsteins in Hollywood waren ziemlich vielen Leuten bekannt - ohne Konsequenzen. Es gab viel Geraune, Gerüchte und sogar Scherze bei der Oscar-Verleihung über sein Treiben. Doch er hätte seinen Job heute noch, wenn die Schauspielerin Rose McGowan und ihre Kolleginnen nicht seinen Namen genannt hätten. Auch in Deutschland gibt es ...
Berlin (ots) - Ganz zum Schluss hat sich Stanislaw Tillich dann doch einmal einen Paukenschlag geleistet. Der stets bis zur Zaghaftigkeit leise sächsische Ministerpräsident verkündete seinen Rücktritt in einer Weise, die nicht zu überhören war. Mitten in die ersten Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition in Berlin hinein platzierte er die Nachricht, das war ...
Berlin (ots) - Alter und Pflege sind Themen, die für sehr, sehr viele Menschen mit Sorgen, sogar mit Not verbunden sind. An allen Ecken nur Probleme, die von Politikern und Behörden wahrgenommen, aber nicht bekämpft werden. Wer heute schon jemanden pflegt, weiß das. ... Doch wer bereit ist, beruflich kürzerzutreten, erhält nur wenig Hilfe vom Staat. Zehn Tage ...
Berlin (ots) - Die Kanzlerin zeigt sich ungerührt. Sie sagt, der Auftrag für eine Regierungsbildung habe sich nicht geändert. Was soll sie auch anderes sagen? Lautes Schreien und Wehklagen? Würde die Position der Union nicht gerade stärken in den Verhandlungen. Und diese Position ist schon denkbar schwach. Denn die Union ist zwar der Partner mit den meisten ...
Berlin (ots) - Es gab ... keinen vernünftigen Grund dafür, Verhandlungen über eine neue Bundesregierung auf die Zeit nach der Niedersachsen-Wahl zu verschieben. Es ist ärgerlich, dass die Politik sich stillschweigend darauf geeinigt hat, Zeit verstreichen zu lassen nach der Bundestagswahl. Eine Legislaturperiode, die Regierungszeit einer Bundesregierung, hat in ...
Berlin (ots) - Als während des letzten Präsidentschaftswahlkampfs in den USA eine Aufnahme auftauchte, auf der zu hören war, wie Donald Trump sich damit brüstete, Frauen belästigt zu haben, gab es zwar einen Aufschrei in der Öffentlichkeit. Geschadet hat es dem jetzigen US-Präsidenten nachweislich nicht. Bemerkenswerterweise - und das ist Teil des Problems - ...
Berlin (ots) - Es ist an der Zeit, ein Loblied auf Deutschlands Nachbarn anzustimmen. Die Regierung Österreichs hat am Donnerstag beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die deutsche Pkw-Maut eingereicht, die Niederlande werden sich voraussichtlich in Kürze anschließen. Damit besteht die realistische Chance, dass die Bundesrepublik vor einer Riesen-Dummheit ...
Berlin (ots) - Weder verursachen Flüchtlinge in größerem Umfang soziale Konflikte, noch sind sie für die nun vielerorts diagnostizierte kulturelle Fremdheit verantwortlich. Wenn mehr Deutsche ins Tattoo-Studio gehen als sonntags in die Kirche, dann sind sie für ihre kulturelle Fremdheit schon selbst verantwortlich. Gleichwohl spaltet das Flüchtlingsthema die ...
Berlin (ots) - Vor etwas mehr als einem Monat legte die renommierte Denkfabrik Agora Energiewende eine interessante Studie vor. Tenor: Deutschland wird seine selbst gesteckten Klimaschutz-Ziele noch deutlicher verfehlen als bisher ohnehin schon angenommen werden musste. ... Das SPD-geführte Umweltministerium wollte davon nichts wissen. Man teile diese "äußerst ...
Berlin (ots) - Es gibt Grenzen für die freie Meinungsäußerung, aber wo genau verlaufen sie? Die Frankfurter Buchmesse ist in den letzten Tagen dafür kritisiert worden, rechtsextremen Verlagen eine Bühne zu bieten. Das deutsche PEN-Zentrum etwa hat .. gefordert, den Auftritt der umstrittenen Stiftung Europa Terra Nostra und eines NPD-Politikers zu verhindern. .. ...
Berlin (ots) - Über die Jahre ist das Nobelpreiskomitee politischer geworden. Es will mit seiner Auszeichnung in politische Prozesse eingreifen, sie beeinflussen. Das heißt noch nicht, dass die Welt deswegen friedlicher wird. Auch wird die Auszeichnung für Ican weder US-Präsident Donald Trump noch Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un beeindrucken. Dennoch ist es wichtig, dass die Botschaft aus Oslo lautet: Das ...
Berlin (ots) - Der Berliner Schriftsteller Ingo Schulze hält nichts davon, den Wahlerfolg der AfD als reines Ost-Phänomen zu erklären. In einem Beitrag für die Berliner Zeitung (Samstagausgabe) verweist er auf die ökonomischen und sozialen Zuspitzungen in Deutschland: "Ich muss gestehen, der Erregungen über ...
Berlin (ots) - Der Berliner Schriftsteller Ingo Schulze hält nichts davon, den Wahlerfolg der AfD als reines Ost-Phänomen zu erklären. In einem Beitrag für die Berliner Zeitung (Samstagausgabe) verweist er auf die ökonomischen und sozialen Zuspitzungen in Deutschland: "Ich muss gestehen, der Erregungen über ...
Berlin (ots) - Sehr gute Noten führen noch nicht zum besten Bewerber. Ein sehr gutes Abitur zeigt, dass sich jemand gut Inhalte aneignen und strukturiert arbeiten kann. Aber wird ein Einser-Abiturient auf jeden Fall ein besserer Arzt? Was ist, wenn einer für den Beruf besonders motiviert ist, aber eben nur eine Zwei hat? ... Unabhängig davon, dass kräftig in die Hochschulen investiert werden muss, ist klar: Die ...
Berlin (ots) - Bemerkenswerterweise treibt nicht die Opposition im Kongress den Widerstand voran. Die Demokraten wirken nach ihrer Wahlniederlage immer noch zerrupft und selbstfixiert. Das Kraftzentrum der neuen Opposition befindet sich außerhalb der Parlamente: Den Sportler-Protest hat Colin Kaepernick, ein einzelner Football-Spieler, vor einem Jahr losgetreten. Die ...
Berlin (ots) - Andrea Nahles, die neue Fraktionschefin der SPD, sagte, dass sie "ein bisschen wehmütig" sei, die Regierung zu verlassen, um dann im Nachsatz von allen guten Geistern verlassen zu werden. Denn sie fügte an: "Und ab morgen kriegen sie in die Fresse." Wie abgelöscht muss man sein, um solche Worte nicht gnadenlos unwürdig zu finden? ... Sie finden es spießig, das so zu sehen? Vielleicht ist das so. Aber ...
Berlin (ots) - Es gibt ganz offenkundig einen Bedarf nach mehr Konservatismus in Teilen der Union. Es ist offensichtlich, dass die Union ihre rechte Flanke neu definieren muss, und dabei auch deren Grenzen. Welche "national orientierten Menschen" will die CSU ansprechen und welche nicht mehr? Es gibt in Teilen der Partei und auch ihrer Wähler offenbar eine Sehnsucht ...
Berlin (ots) - Was ist los mit dem ostdeutschen Mann? Wer in den vergangenen Jahren in Ostdeutschland unterwegs war, den dürfte das Ergebnis nicht besonders überrascht haben. Die Wut gärte schon seit langem, nicht bei allen, aber bei vielen. Seit der Wiedervereinigung 1990 wurde der ostdeutsche Mann gedemütigt, verlassen, vergessen, belächelt, ignoriert - nun hat ...
Berlin (ots) - Viele Berliner werden am Sonntag für die Offenhaltung des Flughafens Tegel stimmen, obwohl TXL viele Menschen mit Lärm belastet. Zudem sind zahlreiche Flüge verzichtbar. Denn die Ziele könnten ohne Zeitverluste per Bahn erreicht werden, sie liegen nur rund vier Stunden Zugreise von Berlin entfernt. Der Linken-Bundestagsfraktion gebührt das ...
Berlin (ots) - Wenn wahr ist, was Medien in Großbritannien melden, dann wird Premierministerin Theresa May am Freitag anbieten, im Zuge des EU-Austritts ihres Landes mindestens 20 Milliarden Euro als Ausgleich für Schulden und zugesagte Gelder bezahlen zu wollen. Das ist ein guter Witz. Wer war es gleich nochmal, der die EU verlassen will? ... Man weiß es zwar nicht genau, doch die Forderung der Gemeinschaft an die ...
