POL-WL: Landkreis und Polizei gehen konsequent gegen Flatrate- und Komapartys vor
Winsen/L. (ots)
Gemeinsame Presseerklärung des Landkreises Harburg und der Polizeiinspektion Harburg:
Die erschreckenden Meldungen über die Auswirkungen der in Mode gekommenen sogenannten Faltrate- und Komapartys, insbesondere bei Jugendlichen und Heranwachsenden, veranlasste den nds. Wirtschaftsminister, Walter Hirche, und den Präsidenten des DEHOGA Landesverband Niedersachsen, Hermann Kröger, an die Gaststätten- und Diskothekenbetreiber für einen Verzicht derartiger Veranstaltungen zu appellieren.
Durch den Bund-Länder-Ausschuss Gewerberecht wurde im Mai 2007 der Beschluss gefasst, dass die Annoncierung und Durchführung von "Koma-" oder "Flatrate"- Partys nicht mit den Bestimmungen des Gaststättengesetzes vereinbar ist. Zuwiderhandlungen können zum Widerruf der Gaststättenerlaubnis führen.
Das Ordnungsamt des Landkreises Harburg und die Dienststellen der Polizeiinspektion Harburg werden bei Feststellungen von Koma- oder Flatrate-Partys konsequent einschreiten und diese Veranstaltungen unterbinden. Werden den Behörden geplante Veranstaltungen diesen Formats bekannt, erfolgt im Vorfeld ausnahmslos das Verbot im Sinne der Bestimmungen des Gaststättengesetzes.
Der Landkreis Harburg und die Polizeiinspektion setzen jedoch grundsätzlich auf die Vernunft der im Landkreis ansässigen Gastwirte und Diskothekenbetreiber, dass dem Appell auf Verzicht dieser Partys gefolgt wird.
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