Berlin (ots) - Ende Juni treffen sich zwei alte Männer in Atlanta in einem Fernsehstudio. Sie wollen Amerika davon überzeugen, dass nur sie es verdienen, nach der Präsidentschaftswahl im November die Schlüssel zum Weißen Haus überreicht zu bekommen. Besonderheit: Beide kennen sich dort aus. Aber nur einer von ihnen, und es ist nicht Amtsinhaber Joe Biden, darf ...
Berlin (ots) - Kommt es zu Überschwemmungen und Starkregen, verlieren Hausbewohner nicht selten Hab und Gut. Schäden gehen schnell in die Milliarden - so wie im Ahrtal vor gut drei Jahren. Damals summierten sich allein die verursachten versicherten Schäden auf gut 8,2 Milliarden Euro. Grundsätzlich greift bei solchen Unwettern nur die sogenannte ...
Berlin (ots) - Manchmal brauchen die Dinge ein wenig länger. In der Politik gilt das allemal: Deutlich mehr als ein Jahr haben die Berliner Ampel-Koalitionäre an ihrem zweiten Rentenpaket gewerkelt. Zuletzt gab es noch Verzögerungen und Verstimmungen, am Mittwoch aber hat das Bundeskabinett die Reform auf den Weg gebracht. Zur Erinnerung: Mit dem Gesetzeswerk soll das Rentenniveau auch über 2025 hinaus bei mindestens ...
Berlin (ots) - Das ist eine brisante Nachricht aus dem Bendlerblock: In der Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht tritt Verteidigungsminister Boris Pistorius offenbar den Rückzug an. Erst vor zwei Wochen hatte er sich in Washington überzeugt gezeigt, "dass Deutschland eine Art der Wehrpflicht benötigt" ...
Berlin (ots) - Da soll noch einer sagen, die Gesellschaft funktioniere nicht: Drei Viertel aller 5,2 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland werden von Angehörigen gepflegt. Millionen Ehegatten, Söhne, Töchter und Enkel kümmern sich. Sie besuchen, füttern, waschen ihre Väter, Partnerinnen, Großeltern, ...
Berlin (ots) - Ein Minister sagt "Sorry". Und diese Entschuldigung war mehr als überfällig! Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für sein höchst umstrittenes Gebäudeenergiegesetz (GEG) entschuldigt. "Ich bin zu weit gegangen", räumt Habeck ein. Stimmt. Das Hin und Her beim Heizungsgesetz ...
Berlin (ots) - Manchmal sind Staatsbesuche politische Festspiele. Es wird gefeiert, inszeniert. Es gibt Umarmungen und zukunftsweisende Reden. Die dreitägige Visite des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland fällt in diese Kategorie. Beim Demokratiefest zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes ist ...
Berlin (ots) - Deutschland im Mai 2024: AfD-Frontmann Björn Höcke steht wegen seiner SA-Parolen vor Gericht. Parteikollege Maximilian Krah fliegt wegen seiner SS-Verharmlosung aus der Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament. Die AfD insgesamt kassiert im Streit mit dem Verfassungsschutz eine Niederlage - und darf weiter als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet werden. Gut möglich, dass sie bald als ...
Berlin (ots) - Zum 9. Juni will die Deutsche Bahn die Bahncard, wie wir sie bis jetzt kennen, abschaffen. Künftig soll sie nicht mehr als Plastikkarte erhältlich sein, sondern digital in der App. Darüber regt sich Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auf. Altersdiskriminierung, schimpft er in Richtung seines ...
Berlin (ots) - Der 15. April 2024 war ein historischer Tag: Exakt um 13 Uhr traten drei Ampel-Minister in Berlin vor die Kameras und waren sich ausnahmsweise mal einig. Nicht in der Sache, soweit reichte die Einigkeit nicht. Einig waren sich Karl Lauterbach (SPD), Marco Buschmann (FDP) und Lisa Paus (Grüne) aber in ...
Berlin (ots) - Deutschland feiert den 75. Geburtstag seines Grundgesetzes. Zu Recht, denn es ist die Grundlage für das beste Deutschland, das es je gab. "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Was für ein kompromissloser, visionärer erster Satz, den die Gründungsväter und -mütter nur vier Jahre nach dem ...
Berlin (ots) - Das Ordnungsamt Neukölln ließ Pfingstsonntag fünf große Tanzveranstaltungen im Volkspark Hasenheide unterbinden, deren Veranstalter zwar mit professionellem Equipment, also Lautsprechern, Musikanlagen, gekühlten Getränken und kraftstoffbetriebenen Generatoren angerückt waren, aber ohne Genehmigung, während um die Ecke am Blücherplatz ein ...
Berlin (ots) - Die SPD-Basis wünscht sich, vereinfacht gesagt, einen Kurs, wie ihn die frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey für sich reklamiert: Bürgernah, unideologisch, pragmatisch, wirtschaftsfreundlich. So setzt sich die Wirtschaftssenatorin des schwarz-roten Senats in Szene. So hat sich auch das Duo präsentiert, das am Wochenende das ...
Berlin (ots) - Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) versprach "blühende Landschaften", doch im Osten Deutschlands ist die wirtschaftliche Realität mehr als drei Jahrzehnte nach der Einheit vielerorts noch eine andere. Weiterhin hat kein Dax-Konzern seinen Sitz in den ostdeutschen Bundesländern. Und auch das Gehaltsgefälle ist nach wie vor beträchtlich. ...
Berlin (ots) - In Zeiten der Krise verabreichen Autokraten und Alleinherrscher als erstes Beruhigungspillen an die Bevölkerung. Verbreiten sich Unsicherheit und Zweifel, könnte die eigene Herrschaft erodieren. So hielt es auch Irans oberster politischer und religiöser Führer Ali Chamenei, nachdem Präsident ...
Berlin (ots) - In den Ampel-Parteien hatten sie wohl gehofft, dass sie erst einmal Ruhe haben würden mit dem leidigen Klimaschutz-Thema. Schließlich hatte man sich ja erst vor Kurzem auf neue Leitplanken für den Rest der Legislatur geeinigt. In bestimmten, für den Klimaschutz wichtigen Bereichen werden die gesetzlichen Höchstmengen für Emissionen Jahr für Jahr ...
Berlin (ots) - Erinnern Sie sich noch, wie Angela Merkel beim Fußball jubeln konnte? Begeistert sprang sie vom Stadionsitz auf, wenn die deutsche Mannschaft in wichtigen Spielen traf. Die Schultern weit hochgezogen, die Kanzlerinnenarme etwas steif in die Höhe gereckt. Nach Siegen tauchte Merkel dann gerne in der Kabine auf, um mit den Spielern zu plaudern - und um ...
Berlin (ots) - Bei diesen Bildern aus Peking dürfte Olaf Scholz im Kanzlerbüro die Fäuste ballen. Oder klopft sich der Kanzler doch heimlich auf die Schulter? Vier Wochen ist es her, dass der Kanzler nach China reiste und Präsident Xi Jinping bis zur Selbstverleugnung umwarb, damit der endlich auf ein Ende des ...
Berlin (ots) - Angesichts Deutschlands strauchelnder Wirtschaft fällt die neuerliche Einnahmeprognose bei den Steuern nicht überraschend aus. Mit fast 22 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als zuvor prognostiziert wird das Land im kommenden Jahr auskommen müssen, bis 2028 könnten es sogar gut 80 Milliarden Euro weniger sein. Die derzeitige Konjunkturschwäche ...
Berlin (ots) - Eines muss man Gesundheitsminister Karl Lauterbach lassen: Der Mann ist zäh, bei der Umsetzung seiner Krankenhausreform hat er sich nicht beirren lassen. Seit mehr als anderthalb Jahren bereits verfolgt er das Projekt. Es gab dabei ausgesprochen schwierige Diskussionen mit den Ländern und den ...
Berlin (ots) - Als deutscher Wirtschaftsboss hat man derzeit nicht viel zu lachen. International schwächeln die Exporte, Lieferketten sind angespannt und im Inland drücken die vergleichsweise hohen Energiepreise, ein angespannter Arbeitsmarkt und der ewige Ampel-Zwist um notwendige Reformen auf die Stimmung. Das ...
Berlin (ots) - Björn Höcke blieb bei seiner Linie - bis zum Schluss. Nichts habe er gewusst, behauptete er. Also, vor allem habe er nicht geahnt, dass die Parole "Alles für Deutschland" ein Slogan der brutalen "Sturmabteilung" (SA) der Nationalsozialisten war. Höcke hatte den Satz bei einer Demonstration seinen Zuhörern entgegengerufen und sie damit angestachelt. ...
Berlin (ots) - Wir leben in so unruhigen Zeiten, manchmal weiß man gar nicht mehr, welche Krise die schlimmste ist. Vielleicht die unerbittlichen Kriege in der Ukraine und Nahost? Oder der drohende Zusammenbruch der amerikanischen Demokratie, sollte Donald Trump erneut gewählt werden? Oder doch das Erstarken der ...
Berlin (ots) - US-Präsident Joe Biden verhängt für zahlreiche Produkte aus China empfindliche Strafzölle, um die heimische Wirtschaft vor billigen Produkten aus China zu schützen. Ob er dies aus Wahlkampfgründen unternimmt oder zur Abschottung der amerikanischen Hersteller vor unliebsamer Konkurrenz, ist ...
Berlin (ots) - Es ist eine Niederlage, die ihresgleichen sucht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten und die Öffentlichkeit darüber informieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Es lägen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass die Partei ...
Berlin (ots) - Vor wenigen Tagen hat Wladimir Putin seine fünfte Amtszeit als russischer Präsident angetreten. Damit ist die Macht im Kreml zementiert. Niemand außer Putin trifft die Entscheidung über Krieg oder Frieden. Deshalb ist seine Personalentscheidung richtungsweisend. Der scheidende Verteidigungsminister Sergei Schoigu ist ein enger Vertrauter des ...
Berlin (ots) - Es waren eindringliche Worte, die Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Gedenken an 75 Jahre Luftbrücke sprach: "Wenn unsere Partner sich darauf berufen hätten, dass die Kosten und die Risiken zu hoch seien, wäre Berlin sehr wahrscheinlich am Ende gewesen." Ein Satz, der die Bedeutung der ...
Berlin (ots) - Der Eurovision Song Contest 2024 ist nach einer mehr als turbulenten Woche vorbei. Für reichlich Schlagzeilen sorgten im Vorfeld vor allem die Disqualifikation der Niederlande in letzter Minute und die Kontroverse um die Teilnahme Israels und die damit verbundenen Proteste in Malmö. Die Europäische ...
Berlin (ots) - Als der Eurovision Song Contest vor zwölf Jahren im autoritär regierten Aserbaidschan stattfand, fanden das nicht nur westliche Menschenrechtler fragwürdig. Auch das Nachbarland Iran regte sich auf: Wegen der spärlich bekleideten Frauen im Teilnehmerfeld verließ Irans Botschafter unter Protest den Austragungsort Baku. Der persische Show- und ...
Berlin (ots) - Wer eine Party ausrichtet, bietet in der Regel seinen Gästen heute nicht nur Bier, Wein oder Cocktails an, sondern auch die alkoholfreien Varianten dazu. Denn nicht nur Schwangere, Autofahrer und Gesundheitsbewusste entscheiden sich für ein Leben oder zumindest einen Abend ohne Alkohol, sondern offenbar auch mehr jüngere Leute. Und das ist gut so. Gut ...
