AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - In der Nacht zum Freitag musste die Sitzung des Bundestages auf Antrag der AfD-Fraktion abgebrochen werden. Statt der 355 notwendigen Abgeordneten waren nur 133 anwesend. Der amtierende Präsident, Hans-Peter Friedrich, ließ den von der AfD beantragten Hammelsprung nicht zu. Durch die ebenfalls von der AfD beantragte Namentliche Abstimmung wurde aber ...
Berlin (ots) - In einer Marathon-Sitzung im Bundestag soll Vizepräsidentin Claudia Roth einen «Rechtsbruch» begangen haben, heißt es in mehreren Online-Posts. Die Grünen-Politikerin habe der AfD-Fraktion widerrechtlich einen Hammelsprung verweigert. Damit hätte festgestellt werden sollen, dass der Bundestag nicht beschlussfähig gewesen sei. BEWERTUNG: Roth hat ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die AfD-Bundestagsfraktion hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag einen Hammelsprung beantragt, um die Beschlussfähigkeit des Bundestages vor der Abstimmung über eine Gesetzesvorlage festzustellen. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat diesen Geschäftsordnungsantrag zurückgewiesen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun: "Frau Roth ...
