CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mit einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Landesverfassungsgerichtsgesetzes haben die Linkskoalition und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Kritik und Empfehlungen der Sachverständigen im Rechtsausschuss reagiert. Dazu ...
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Medien berichten heute, dass Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus die Abschaltung des Kohlekraftwerks Rostock fordert und hierfür Unterstützung aus Baden-Württemberg verlangt. Demnach solle das Kraftwerk möglichst vor dem gesetzlich vorgesehenen Kohleausstieg vom Netz gehen. ...
Schwerin (ots) - "Statt den drängenden Problemen in der Pflege mit wirtschaftlicher Vernunft und Entbürokratisierung zu begegnen, setzt Rot-Rot mit der Ausweitung staatlicher Regulierung wie immer auf einen alten Hut", bilanziert Dr. Frauke Petry, Gründerin von Team Freiheit, die Vorstellung des neuen ...
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mit einem bundesweiten Aktionstag "Kommunen am Limit" machen heute die kommunalen Spitzenverbände auf die desaströse finanzielle Situation vieler Kommunen aufmerksam. Laut ihrer aktuellen Prognose ist nach 2025 auch für 2026 mit einem Defizit der kommunalen Haushalte von rund 30 Mrd. Euro zu ...
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand des Ausbaus der Vorpommern-Magistrale erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters und der tourismuspolitische Sprecher, Wolfgang Waldmüller: "Die Antworten der Landesregierung sind ernüchternd. ...
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, besuchte heute die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern zu einem Austausch über Entbürokratisierung, Verwaltungsmodernisierung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Der Abbau von Bürokratie ist in Mecklenburg-Vorpommern zentrales Thema, ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin/Neustrelitz (ots) - Auch am Samstagabend laufen die Maßnahmen auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Neustrelitz noch weiter. Bei erneut sehr hohen Temperaturen und anhaltender Belastung für alle Einsatzkräfte bleibt die Lage herausfordernd. Innenminister Christian war bereits am Freitag vor Ort und ...
Schwerin (ots) - Dank des schnellen und umsichtigen Handelns eines Zeugen konnte die Polizei in Schwerin am gestrigen Nachmittag einen Tatverdächtigen identifizieren, der im Bereich der B321 eine Glasflasche von einer Fußgängerbrücke auf die Fahrbahn geworfen habe. Der Vorfall ereignete sich gegen 17:00 Uhr auf der B321 (An der Crivitzer Chaussee) in Höhe der ...
Schwerin (ots) - Aus bislang ungeklärter Ursache geriet am Donnerstagabend ein Ford Raptor auf dem Parkplatz an der Alten Crivitzer Landstraße in Brand. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte stand der Pkw bereits in voller Ausdehnung. Der Berufsfeuerwehr Schwerin gelang es, den Brand zu löschen. Ein danebenstehender PKW wurde durch die Hitzeeinwirkungen ebenfalls beschädigt. Der entstandene Sachschaden wird derzeit auf ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Im Rahmen des Sirenenförderprogramms treibt das Land Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit dem Bund durch die Bereitstellung von Fördermitteln weiterhin den Ausbau einer modernen Sireneninfrastruktur zur Warnung der Bevölkerung in unserem Land voran. Dank einer engen Kooperation zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und dem Landkreis ...
Schwerin (ots) - Nach einem mutmaßlichen Raub am Mittwochnachmittag im Bereich der Straßenbahnunterführung am Berliner Platz hat die Kriminalpolizei Schwerin die Ermittlungen aufgenommen und bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Gegen 15:00 Uhr wurde der Polizei eine körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Männern gemeldet. Als die alarmierten Einsatzkräfte am Einsatzort eintrafen, hatten sich beide Beteiligten ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat in Abstimmung mit dem Landesfeuerwehrverband entschieden, das für Samstag, den 27. Juni in Rostock geplante Dankesfest für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren zu verschieben. Ausschlaggebend ist dabei die erhöhte ...
