CSU-Landesgruppe
Glos: Das Bündnis für Arbeit ist am Ende
Berlin (ots)
Zum morgen geplanten Spitzengespräch des Bundeskanzlers mit den Gewerkschaftsvorsitzenden erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Wenn Kanzler Schröder morgen mit den Gewerkschaftsbossen zusammenkommt, um über die wirtschaftliche Lage zu reden, zeigt das vor allem eins: Das "Bündnis für Arbeit" ist am Ende.
Das seinerzeit mit großem PR-Aufwand ins Leben gerufene "Bündnis" hat offenbar die Gunst seines Erfinders Schröder verloren, seitdem die sog. Benchmarking-Gruppe der rot-grünen Arbeitsmarktpolitik ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt hat. Schröder will Hofsänger, keine Kritiker.
Gerade in der jetzigen angespannten Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage hätte das "Bündnis" einen Sinn. Gewerkschaften wie die IG Bau oder die IG Metall haben mit harten Tarifrunden gedroht. Im "Bündnis" könnte eine moderate, beschäftigungsorientierte Lohnpolitik vereinbart werden, die die Wachstumskräfte der deutschen Volkswirtschaft nicht noch weiter schwächt.
Schröders "Bündnis für Arbeit" war jedoch ein Schönwetter-Bündnis. In Krisenzeiten gibt der Kanzler dem Schulterschluss mit den Gewerkschaften Vorrang vor der ernsthaften Suche nach Auswegen aus der Misere des deutschen Arbeitsmarktes.
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