CSU-Landesgruppe
Dess: Ein klares Votum gegen Brüsseler
Agrarpolitik
Berlin (ots)
Zur Volksabstimmung in Irland und dem Votum der Iren gegen den EU-Vertrag von Nizza erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Albert Deß:
Die Wähler in Irland haben sowohl der Kommission in Brüssel wie auch den europäischen Regierungschefs einen Denkzettel erteilt. Es ist jedoch mehr als fraglich, ob man in Brüssel und in den nationalen Hauptstädten bereit ist, darüber nachzudenken, warum zum vierten Mal in einem kleinen Land in Volksabstimmungen gegen Europa votiert wurde: Norwegen und die Schweiz haben den Beitritt zur EU abgelehnt, Dänemark die Einführung des Euro und früher schon einmal die Verträge von Maastricht.
In diesen Ländern haben immer auch Bauern und ihre Familien mit abgestimmt. Wer sieht, mit welcher Arroganz in Brüssel Agrarpolitik gestaltet wird und wie wenig von den Regierungschefs - einschließlich des deutschen Bundeskanzlers - Perspektiven für den bäuerlichen Berufsstand in der jetzigen EU und in den Beitrittsländern aufgezeigt werden, braucht sich nicht zu wundern, wenn sich Widerstand gegen Europa artikuliert. Weltmarktagrarpreise und Seuchenbekämpfung durch Scheiterhaufen sind keine Wege, um Zustimmung für Europa zu finden.
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