WDR Fernsehen
Montag, 3. September 2001, 22.15 - 22.45 Uhr
Köln (ots)
POLIS Das Thema der Woche mit WDR-Chefredakteurin Marion von Haaren
Wehrpflicht a.D. Wann kommt die Berufsarmee?
Somalia, Kosovo, Mazedonien. Diese Länder stehen für die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Nato-Einsätzen. Und sie stehen für eine andere Bundeswehr, die gut ausgebildet und gut ausgerüstet in kleinen Einheiten im Rahmen der Nato operiert.
Die Verteidigung unseres Landes rückt dabei in den Hintergrund. Im Weißbuch des Verteidigungsministerium von 1994 heißt es bereits:
"Nach dem historischen Umbruch in Mittel- und Osteuropa gehört die politische Ordnung des Kalten Krieges der Vergangenheit an. Europa hat die Chance zu einer dauerhaften und gerechten Friedensordnung, die alle Europäer eint. Die Gefahr einer großangelegten und existenzbedrohenden Aggression ist überwunden. Deutschlands territoriale Integrität und die seiner Verbündeten ist militärisch auf absehbare Zeit nicht existentiell bedroht."
Unter diesen Voraussetzungen stellt sich schnell die Frage: Wozu brauchen wir dann in Deutschland überhaupt noch eine Wehrpflicht? Die Kosten unserer Bundeswehr laufen den Staatsausgaben längst davon. Schon jetzt ist der Aspekt der Wehrgerechtigkeit nicht mehr gegeben, denn nur noch jeder vierte taugliche Rekrut wird überhaupt noch eingezogen.
Beim Bundesverfassungsgericht ist die Klage anhängig, die Wehrpflicht sei längst nicht mehr verfassungsgemäß. Ein Urteil wird Ende des Jahres erwartet. Und Politiker aller Parteien streiten über Sinn und Zweck einer Wehrpflicht. Die FDP hat bereits einen Parteitagsbeschluss gegen eine allgemeine Wehrpflicht verabschiedet, die Grünen und die PDS haben die Abschaffung der Wehrpflicht in ihren Parteiprogrammen.
Warum aber hält gerade der Verteidigungsminister so vehement daran fest?
Polis ist auf einem Truppenübungsplatz in der Nähe von Donaueschingen, fragt Rekruten der Bundeswehr nach Ihrer Meinung zur Wehrpflicht und schaut nach Frankreich, wo das Heer gerade umstellt von einer wehrpflichtigen Armee zur Berufsarmee.
Gäste sind: Rainer Brüderle, stellv. Vorsitzender FDP-Fraktion Er ist ein vehement für die Abschaffung der Wehrpflicht und Dieter Wellershoff, Admiral a.D. Er fordert die Wehrpflicht in Deutschland zu erhalten.
Weiter Informationen im Internet unter: http://www.wdr.de/online/polis/
Redaktion: Barbara Schmitz
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