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ADAC zu Tempo 30-Zonen
Gebiete müssen überschaubar sein

    München (ots) - Die Vorschläge des Bundesverkehrsministeriums zur
einfacheren Einrichtung von Tempo 30-Zonen sind nach Ansicht des ADAC
nicht geeignet, die Verkehrssicherheit nachhaltig zu verbessern. Der
geplante Verzicht auf bauliche Maßnahmen in den Zonen  kann nach
Ansicht des Automobilclubs dazu führen, dass viele Autofahrer
unbewußt zu Temposündern werden. Auch die nicht im Gesetz geregelte
maximale Ausdehnung der Zonen könnte dazu führen, dass riesige Tempo
30-Zonen entstehen; wenn in diesen Bereichen  Hinweise auf die
Geschwindigkeitsbeschränkung fehlen, mangelt es dem Autofahrer an dem
vom Bundesverwaltungsgericht geforderten "Zonenbewußtsein". Auch dies
dürfte in der Praxis zu ungewollten Geschwindigkeitsübertretungen
führen.
    
    Die geplante Regelung, dass Autofahrer künftig innerorts abseits
der Vorfahrtstraßen mit einer Tempo 30-Regelung rechnen müssen, ist
nach Ansicht des ADAC rechtlich sehr bedenklich. Sie verstößt gegen
den sonst geltenden Grundsatz, dass Verkehrszeichen sichtbar sein
müssen.
    
    Unerlässlich ist es nach Ansicht des ADAC auch, dass bundesweit
Tempo 30-Zonen nach einheitlichen Kriterien eingerichtet werden. Es
kann nicht angehen, dass Autofahrer je nach Bundesland mit
unterschiedlichen Regelungen konfrontiert werden.
    
    Positiv bewertet der ADAC, dass bundesweit künftig innerorts am
Regeltempo 50 festgehalten wird und Bundes-, Land- und Kreisstraßen
von einer Tempo 30-Zone ausgenommen werden. Darüber hinaus muss aber
auch ein Netz von leistungsfähigen Vorfahrtstraßen erhalten werden.
Dazu müssen die entsprechenden Straßen in ihrer Funktion genau
definiert werden, wobei die aktuellsten Verkehrsdaten einbezogen
werden sollten.
    
    
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