Westfalenpost: Vorgeprescht
Hagen (ots)
Köln probt Bettensteuer-Aufstand gegen Berlin
Von Eberhard Einhoff
Mancher Kämmerer dürfte beim Blick in die kommunale Kasse immer
deprimierter werden. Gähnende Leere - und die herrscht bei den
meisten Kommunen - macht nun einmal depressiv. Was Wunder also, wenn
Ratsfraktionen ihr Kreativpotenzial ausschöpfen und auf der Suche
nach Kassenfüllmöglichkeiten mehr oder minder originelle Ideen
entwickeln. Nicht, um den Kämmerer vor einer Therapie zu bewahren,
sondern um tatsächlich das Stadtsäckel wenistens wieder ein bisschen
zu füllen.
Köln prescht nun vor und will mit Hilfe einer "Bettensteuer" gezielt
die Kulturförderung der Domstadt absichern. Rot-Grün in Köln bietet
Schwarz-Gelb in Berlin die Stirn. Schließlich, so argumentiert man am
Rhein, habe die Koalition an der Spree mit der ermäßigten
Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen den Hoteliers der Republik ein
süßes Praline´ geschenkt, das aber die Kommunen bezahlen müssten.
Und Köln ist nicht allein: In Mainz, wo man von einer
"Deckbettsteuer" spricht, steht eine gleichartige
Haushaltskonsolidierungsidee zur Entscheidung an, in
Mecklenburg-Vorpommern streben mehrere Kommunen eine steuergleiche
Zusatzabgabe für Hotels an.
Was bleibt? Wettern des politischen Gegners ("Gewerbesteuererhöhung
durch die Hintertür") und Entscheidungen der zuständigen
Landesministerien für Inneres und Finanzen. Und viele Gemeinden, die
erst jetzt auf diese Idee kommen.Pressekontakt:
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