Neue OZ: Kommentar zu EU
Euro
Osnabrück (ots)
Mehr Integration
Je länger die Euro-Krise dauert, desto deutlicher offenbart sie die Schwächen der Währungsgemeinschaft. Die Staaten haben bei Einführung des Euros A gesagt, aber nicht B. Sie haben ein gemeinsames Zahlungsmittel eingeführt, aber keine gemeinsame Wirtschafts- und Fiskalpolitik geschaffen, wie sie für einen funktionierenden Währungsraum notwendig wäre.
Noch wehren sich vor allem die wohlhabenderen und solider wirtschaftenden Staaten wie Deutschland, Frankreich oder die Niederlande gegen diese Erkenntnis. Die Zeit arbeitet aber gegen sie. Ohne mehr Integration bei der Wirtschafts- und Steuerpolitik wird die Krise nicht zu lösen sein. Das ist in Zeiten wachsender Europa-Skepsis keine Einsicht, die innenpolitisch gut ankommt. Der bisherige Kurs vor allem von Berlin und Paris in der Krise ist daher stärker von wahltaktischen Überlegungen geprägt als von ehrlichen wirtschaftspolitischen Bestandsaufnahmen.
Diese Strategie ist gescheitert. Stattdessen braucht Europa neue Institutionen wie einen Europäischen Währungsfonds oder eine harmonisierte Steuerpolitik. Das heißt: Die Länder müssen weitere Kompetenzen an Brüssel abtreten. Solche Perspektiven werden viele Bürger skeptisch sehen - aber darin liegt wahrscheinlich die einzige Lösung, um den Euro zu retten.
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