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WAZ: Heimlichtuerei um Nebenjobs. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots) -
Bis heute erfahren die Bürger in NRW nicht, wie viel Geld jeder Landtagsabgeordnete neben seinen Diäten von immerhin 10700 Euro kassiert. Das ist absurd. Sie wissen nichts über mögliche Verstrickungen, können Grauzonen und private Interessen nicht durchschauen. Es muss aber im Sinne gewählter Volksvertreter sein, den bösen Anschein zu vermeiden. Stattdessen nähren sie den Verdacht der Heimlichtuerei, der oft gar nicht begründet ist. Niemand will Nebenjobs verbieten und Politikern, die auf fünf Jahre gewählt sind, die Nabelschnur in ihren Beruf durchtrennen. Doch zur Klarheit des Mandats gehört, dass sie Rechenschaft ablegen in Euro und Cent. Wer Freiberufler davon ausnehmen will, nährt den Verdacht, Schutzzonen für ganze Branchen errichten zu wollen. Unverzichtbar ist zudem ein wirksamer Strafkatalog bei Verstößen. Es wurde schon zu viel Zeit verloren.
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