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08.06.2010 – 19:30

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Es ist die Stunde der Taktierer. Kommentar von Thomas Wels

Essen (ots)

Die Karstadt-Mitarbeiter haben das Zittern hinter sich, heute sind die Opelaner dran. Der Lenkungsausschuss entscheidet unter Vorsitz des FDP-Wirtschaftsministers Brüderle über 1,1 Milliarden Euro Kredit-Bürgschaft von Bund und Ländern für die Opel-Mutter GM. Scheinbar. Zuvorderst aber geht es einmal mehr um die Wahrung des politischen Gesichts des Liberalen.

Brüderle will die Bürgschaft aus ordnungspolitischen Gründen nicht. General Motors verdiene Geld, könne die Sanierung aus eigener Kraft stemmen. Vielleicht. Allerdings ist GM in Staatsbesitz und hat keinen Zugang zum Kapitalmarkt. Opel selbst kann keinen Kredit aufnehmen, weil das Unternehmen keine eigenen Sicherheiten hat. Die Katze beißt sich in den Schwanz.

Eine Finte, die in Berlin kursiert: Der Bund steigt aus der Bürgschaft aus und schiebt das Ganze samt schwarzem Peter den Ländern zu. Die Entscheidung ist gewiss nicht leicht. So viel aber, wie Brüderle Glauben machen will, hat sich seit der Vier-Milliarden-Zusage für Magna nicht geändert. Die Taktierer spielen mit Tausenden Jobs, Bochum und Eisennach träfe es als erste.

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