PMG Presse-Monitor GmbH & Co. KG
Urteil des Berliner Kammergerichts entscheidet den Versand von Artikeln per Fax und Email durch Medienauswerter als lizenzpflichtig
PMG bietet die erforderlichen Rechte aus einer Hand
Berlin (ots)
Ende April 2004 hat sich das Kammergericht in Berlin in einer Grundsatzentscheidung mit den elektronischen Pressespiegeln befasst, die durch kommerzielle Pressespiegelersteller, wie Ausschnittdienste und Medienbeobachter, erstellt werden.
Das Gericht hat in seinem Urteil festgestellt, dass elektronische Pressespiegel, die von kommerziellen Pressespiegelerstellern entgeltlich an jedermann vertrieben werden, nicht unter die Ausnahmeregelung des § 49 UrhG (Pressespiegelparagraf) fallen. Kommerzielle Pressespiegelersteller können, so das Urteil, nur dann ihre Presseclippings per Fax oder E-Mail an ihre Kunden übertragen, wenn sie oder die Kunden entsprechende Lizenzen erworben haben. Genau diese Lizenzrechte bietet die PMG Presse-Monitor Deutschland für derzeit rund 600 Publikationen. Mit stark wachsender Tendenz. Darunter die Titel, die in den Frühlieferprogrammen und Expressdiensten der Medienbeobachter die wesentliche Rolle spielen. Kein Kunde der Medienbeobachter muss deshalb morgens auf seine gewohnten Clippings verzichten. Über entsprechende Vereinbarungen mit der PMG kann die weitere Belieferung kurzfristig und bequem sichergestellt werden.
Mit seinem Urteil hat das Gericht weitere Rechtssicherheit geschaffen und jene Unklarheit, die der BGH in seinem Grundsatzurteil zu elektronischen Pressespiegeln im Juli 2002 hinsichtlich der Behandlung kommerzieller Anbieter von Pressespiegeln hinterlassen hat, ausgeräumt.
Schnell - umfassend - legal
Die Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) ist das Unternehmen der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, das digitale Artikel und/oder Lizenzen zur Erstellung elektronischer Pressespiegel anbietet. Seit April 2001 am Markt tätig, hat PMG derzeit 577 Titel von 173 Verlagen und Contentlieferanten unter Vertrag. 335 Publikationen sind online verfügbar. Zu den Gesellschaftern der PMG gehören neben den beiden Verbänden der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger (BDZV und VDZ) die folgenden Verlage: Axel Springer Verlag AG, Hubert Burda Media Holding GmbH & Co. KG, Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Gruner & Jahr AG & Co. KG, Spiegel-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG, Süddeutsche Zeitung GmbH, Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH.
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