Der Tagesspiegel: Entwicklungspolitikerin Eid: Welt hat aus Völkermord in Ruanda gelernt
Berlin (ots)
Die Weltgemeinschaft hat nach Ansicht der Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Uschi Eid (Grüne), aus dem Völkermord in Ruanda vor zehn Jahren gelernt. "Die internationale Staatengemeinschaft hat damals versagt", sagte die Grünen- Politikerin dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Mittwoch- Ausgabe). Sowohl afrikanische Staaten wie der Westen und die Vereinten Nationen hätten Konsequenzen gezogen und seien solchen Verbrechen gegenüber "aufmerksamer geworden". So wäre die Intervention des Westens im Kosovo "ohne die Lehre aus Ruanda nicht denkbar gewesen", sagte die Grünen-Politikerin, die Deutschland bei den Gedenkfeiern zum zehnten Jahrestag des Völkermords in Kigali vertritt. "Einfache Entscheidungsmechanismen" zum Eingreifen gegen Völkermord werde es aber nie geben. "Ich hoffe, der Gedenktag am Mittwoch trägt dazu bei, dass die internationale Gemeinschaft sich verpflichtet, ein solches Verbrechen nie wieder zuzulassen", sagt Eid.
Die Grünen-Politikerin, die Ruanda seit 1994 mehrfach besucht hat, zog eine positive Bilanz der Versöhnungarbeit in dem Land. Das Konflikpotenzial in Ruanda sei "nicht so groß, dass es wieder zu einem Ausbruch von Gewalttätigkeiten in diesem Ausmaß führen kann. Die zivilen Mechanismen wie das neu gewählte Parlament, die Menschenrechtskommission und die Versöhnungskommission bringen die Versöhnung voran. Da habe ich keine Zweifel", sagte sie.
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