Selenskyj hat seinen Ruf beschädigt
Frankfurt (ots)
Erst gingen hunderte, dann tausende Ukrainerinnen und Ukrainer auf die Straße, auch Brüssel und Berlin protestierten heftig (...). In Kiew herrschte diese Woche politisches Chaos. Dabei kämpft die Armee einen Dauerabwehrkampf, allnächtlich schlagen Raketen und Lenkbomben in den Städten ein (...). Aus der Ferne hat der innenpolitische Streit etwas von Auflösungserscheinungen (...).
Tatsächlich hat Selenskyj in nur wenigen Tagen das Image der Ukraine schwer geschädigt. Er drückte blitzartig ein Gesetz durch, das die Nabu dem von ihm ernannten Generalstaatsanwalt unterstellte und damit ihre Unabhängigkeit schlicht und einfach beseitigte. (...)
Immerhin ist der Präsident noch zu Korrekturen fähig, reagierte auf die Proteste mit einem neuen Gesetzentwurf, der den alten praktisch zurücknimmt. Aber das unter dem Druck der EU und der eigenen Straße. Nicht er, sondern seine Landsleute, die sich dort versammelten, haben bewiesen, dass ihre Demokratie weiter quicklebendig ist.
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